Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung des Bebauungsplans 290 – Auf den Hufen – (Anlage 1) gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Satzung über die Bürgerbeteiligung der Stadt Eschweiler wird beschlossen.

 


Herr RM Berndt drückte seine Verwunderung über die Aufstellung des Bebauungsplanes aus, da vorab keine Information der betroffenen Anlieger erfolgt sei.  Herr AVors. Kendziora wies darauf hin, dass dazu der Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit jetzt erfolgen solle.

 

Auf Nachfrage von Herrn RM Widell wies Herr TB Gödde darauf hin, dass es sich bei dem jetzt vorgestellten Bebauungsplanentwurf um ein Angebot an die Eigentümer handele, da hierdurch eine zusätzliche Bebauung ermöglicht werde. Aufgrund der Ablehnung der Anlieger des allerersten Entwurfes, worüber die Presse berichtete, seien nunmehr die Bebauungsmöglichkeiten im Innenbereich herausgenommen worden.

 

Nach kurzer Diskussion schlug Frau RM Leonhardt vor, sich die Örtlichkeit bei der nächsten Arbeitsgruppe Ortsbesichtigung (AGO) anzusehen..


Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussvorschlag mit 18 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (FDP) zu: