Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der vorgelegten Planungsvereinbarung zu.

 


Ausschussvorsitzender Bürgermeister Bertram merkte an, dass die seitens der StädteRegion Aachen

favorisierte Ampellösung nach wie vor nicht „vom Tisch“ sei. Nach Auffassung des Ausschussvorsitzenden Bürgermeister Bertram dürfte sich der geplante Ausbau des Eisenbahnüberführungsbauwerks mit Durchführen der vorgenannten Maßnahme problematisch gestalten. Ausschussvorsitzender Bürgermeister Bertram wies darauf hin, dass diesbezüglich noch entsprechende Gespräche mit dem Städteregionsrat der Städteregion Aachen, Herrn

Etschenberg, zu führen seien.


Nach abgeschlossener Vorberatung empfahl der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig den unten aufgeführten Beschlussvorschlag. Der Tagesordnungspunkt wird im kommenden Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 23.06.2016 nochmals vorberaten. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Stadtrats am 29.06.2016.