Rat der Stadt Eschweiler - 24.06.2008 - 17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde für Einwohner    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 29.04.2008; abschriftlich zugestellt am 09.06.2008    
3Erlass der Haushaltssatzung 2008/2009 VV 194/08    
4Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Eschweiler III VV 174/08    
5Plakatierung im Innenstadtbereich;
hier: Antrag der UWG-Stadtratsfraktion vom 05.11.2007 VV 166/08
    
6Aufschaltung des Notrufes auf die städteregionale Leitstelle VV 192/08    
7Toilettensituation im Schulzentrum Stadtmitte;
Räumliche Aufteilung für Grund- und Hauptschule VV 155/08
    
8Finanzielle Auswirkung des Kinderbildungsgesetzes sowie einer etwaigen Einführung eines beitragsfreien Kindergartenjahres auf den Haushalt der Stadt Eschweiler;
hier: 1. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.10.2007;
2.Antrag der UWG-Stadtratsfraktion vom 15.01.2008 VV 176/08
    
9Elternbeiträge für Kindertagesstätten;
hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.04.2008 VV 177/08
    
10Widmungs-/Umstufungskonzept für die Stadt Eschweiler VV 202/08    
12Planungsangelegenheiten    
12.1Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes;
hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Beschluss des Flächennutzungsplanes VV 078/08
    
12.25. Änderung des Bebauungsplanes K 117 -Auf dem Felde-;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss VV 191/08
    
12.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan 271B -Auerbachstraße-; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss VV 153/08    
13Anfragen und Mitteilungen    
13.1Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen VV 162/08    
13.2Beschäftigungsförderung für leistungsgeminderte Arbeitssuchende;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.03.2008 VV 143/08