Fragestunde Einwohner

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 04.07.2012; abschriftlich zugestellt am 23.07.2012

Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss VV 226/12

Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss VV 298/12

Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugenhilfeausschuss VV 315/12

Leihgabe einer Lanzenspitze an das "Centre Charlemagne" VV 235/12

Umstellung des HHG-Schülerspezialverkehrs auf den ÖPNV;
hier: Erhöhung der ÖPNV-Umlage zulasten der städteregionsangehörigen Kommunen VV 311/12

Resolution: Eschweiler unterstützt die Kampagne "Vermögenssteuer jetzt";
hier: Antrag von RM Borchardt, Die Linke, vom 04.09.2012 VV 303/12

Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Eschweiler;
hier: 5. Fortschreibung VV 271/12

Satzungsangelegenheiten

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Rosenalllee;
hier: Satzungsbeschluss VV 239/12

Änderung der Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler vom 29.04.2012 VV 246/12

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler VV 252/12

Planungsangelegenheiten

9. Änderung des Flächennutzungsplanes -Freizeitzentrum Dürwiß-;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes VV 277/12

9. Änderung des Bebauungsplanes 119 -Ortskern Dürwiß-;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss VV 289/12

Endgültige Herstellung eines Teilstücks der Erschließungsanlage "Hehlrather Straße" im Bebauungsplangebiet Nr.30 -Kinzweilerstraße (heute Franz-Liszt-Straße)- von Grünewaldstraße bis Ausbauende (Beginn Hohlweg) - und Widmung für den öffentlichen Verkehr VV 180/12

Widmung der Erschließungsanlage "Auerbachstraße" im Bebauungsplan 271 B VV 275/12

Haushaltsangelegenheiten

Ausbau der U3-Kindergartenplätze im Stadtgebiet; Anträge der Kath. Gemeinden Heilig Geist/ St. Cäcilia Nothberg und Eschweiler-Nord/ St. Severin zur Gewährung von Baukostenzuschüssen aufgrund entstandener Mehrkosten sowie Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Gewährung eines städt. Zuschusses zu den Einrichtungskosten VV 225/12

Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen bei Produktsachkonto 06 3630101 - 53310800; Bez.: Vollzeitpflege gem. § 33 SGB VIII; Kostenstelle 5100 0000, i.H.v. 220.600,00€, bei Produktsachkoto 06 3630101 - 53320400; Bez.: Heimerziehung gem. § 34 SGB VIII; Kostenstelle 5100 0000, i.H.v. 206.108,00€ ( insgesamt 426.708,00€) VV 251/12

Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen bei Produktsachkonto 06 3630101 - 53310800; Bez.: Vollzeitpflege gem. § 33 SGB VIII; Kostenstelle 5100 0000, i.H.v. 185.400,00€, bei Produktsachkonto 06 3630101 - 53320400; Bez.: Heimerziehung gem. § 34 SGB VIII; Kostenstelle 5100 0000, i.H.v. 663.892,00€ (ingesamt 849.292,00€) VV 308/12

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2012 bei Produkt 063610101, Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 51000000, Sachkonto 53118180, Bez.: Betriebskostenzuschüsse anfreie Träger Kiga VV 230/12

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2012 bei Produkt 063610101, Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 51000000, Sachkonto 53118340, Bez.: Betriebskostenzuschüsse andie AÖR VV 227/12

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2012 bei Produkt 063610101, Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 51000000, Sachkonto 53320100, Bez.: Tagespflege gem. § 23 SGBVIII in Höhe von 350.000,00€ VV 231/12

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 12 541 01 01 -Gemeindestraßen -, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonsto 09110002 - Bez.: Zugang Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau, IV10AIB040, Umgestaltung Rosenallee, in Höhe von 240.000,00€ VV 276/12

Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung einer Rückstellung bei Produkt 11 537 01 01, Kostenstelle 6310 0000, Sachkonto 2811 1203; Bez.: Abgang sonstiger Rückstellungen, in Höhe von 127.258,99€ VV 314/12

Prüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2011 VV 241/12

Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010 und Entlastung des Bürgermeisters VV 286/12

Haushaltssatzung 2013 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2016 -Einbringung des Entwurfs- (mündlicher Vortrag)

Anfragen und Mitteilungen

Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendung / Auszahlung VV 297/12

Änderung des Meldegesetzes;
hier: Erteilung von Sammelauskünften aus den Einwohnerdaten an Adressbuchverlage pp. Bezug: Antrag der UWG-Stadtratsfraktion vom 09.07.2012 VV 238/12

Ausstattung von Buswartehallen im Stadtgebiet Eschweiler VV 270/12

Unterrrichtung des Rates nach § 113 Abs. 5 GO NRW