Fragestunde für Einwohner

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 05.06.2013; abschriftlich zugestellt am 20.06.2013

Bestellung eines Mitgliedes der FPU-Fraktion gem. § 58 Abs. 1 S. 7 GO NRW in verschiedenen Ausschüssen; Antrag der FPU-Fraktion vom 13.06.2013 VV 212/13

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler VV 149/13

Beschluss über die Zuständigkeit des Rates, der Ausschüsse und des Bürgermeisters (Zuständigkeitsordnung - ZustO) VV 182/13

Neufassung der Satzung über Hilfeleistungen der Frewilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler VV 214/13

Kinder- und Jugendförderung

Änderung der "Satzung der Stadt Eschweiler über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternebiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) VV 155/13

Gewährung von städt. Zuschüssen zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen im Kath. Kindergarten St. Johannes Baptist, im Kath. Kindergarten St. Cäcilia Nothberg und im Kinderkarten Immenhofkinder e.V. VV 156/13

Abschluss von Mietverträgen mit der AWO KiSA UG für die Kindertageseinrichtung in der Franz-Rüth-Straße 1a und in der Gartenstraße 36a VV 181/13

Appell zur Fortführung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes VV 189/13

Planungsangelegenheiten

6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Merzbrücker Straße -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss 6. Änderung des Flächennutzungsplanes VV 186/13

2. Änderung des Bebauungsplanes 250 - Zum Blaustein-See -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss VV 204/13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6 - Orteingang Dürwiß-Süd -
hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss VV 198/13

Widmung der Erschließunganlage "Zukunft" VV 228/13

Widmung der Erschließungsanlage "Am Vogelschuß" VV 227/13

Vereinbarung über den Bau einer Zufahrt an der K 33, Jülicher Straße in Eschweiler-Dürwiß zur Anbindung eines neuen Einzelhandelsstandortes südlich der Straße Am Fließ VV 191/13

Projekt KWK-Modellkommune VV 190/13

Sicherung des Fortbestandes des Vereins für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW) VV 219/13

Darstellung von Personalkosten hier: Antrag der Fraktion aus Piratenpartei und Unabhängigem vom 13.06.2013 VV 230/13

Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2013 bei Produkt 063610101 - Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 51000000, bei Sachkonto 53320100 - Bez. : Tagespflege gem. § 23 SGB VIII in Höhe von 500.000,00 € und bei Sachkonto 53118180, Bez.: Betriebskostenzuschüsse an freie Träger KiGa in Höhe von 300.000,00 € VV 211/13

Anfragen und Mitteilungen

Einrichtung eines Forderungsmanagements in der Zahlungsabwicklung der Stadt Eschweiler
hier: aktueller Verfahrensstand VV 226/13

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Martin-Luther-Straße
- von Bergrather Straße bis zum Beginn des Kopfplatzes im Übergang zur Marienstraße - VV 229/13

Anfragen und Mitteilungen

Unterrichtung des Rates gem. § 113 Abs. 5 GO NRW