Sitzung
RAT/051/2010
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Datum
24.02.2010
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 16.12.2009; abschriftlich zugestelllt am 21.01.2010 | ||
Ö 2 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 3 | Haushaltssatzung 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013; Einbringung des Entwurfs - Mündlicher Vortrag - | ||
Ö 4 | Haushaltswirtschaft der Stadt Eschweiler, Erhöhung der Städteregionsumlage im laufenden Haushaltsjahr; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.2010 VV 069/10 | ||
Ö 5 | Mobile Bürgerbüros in Dürwiß und Kinzweiler VV 261/10 | ||
Ö 6 | Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Jahr 2009 bei zwei Sachkonten im Produktbereich 06 VV 044/10 | ||
Ö 7 | Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 90.803,64€ bei Produkt 12 545 0101 - Straßenreinigung und Winterdienst-, Sachkonto 52350000 - Erstattung für Aufwendungen von verbundenen Unternehmen,Kostenstelle 6600 0000 -Genehmigung einer dringlichen Entscheidung- VV 026/10 | ||
Ö 8 | Einziehung eines Teilbereichs des nordöstlich von der Erschließungsanlage "Auf der Heide" abzweigenden öffentlichen Weges Gemarkung Weisweiler, Flur 9, Nr. 721 tlw.; hier: Öffentliche Bekanntmachung VV 027/10 | ||
Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen |