Genehmigung der Niederschirft über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.02.2010; abschriftlich beigefügt

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW VV 117/10

Beratung des Haushaltsentwurfes 2010 sowie des Haushaltssicherungskonzepts 2010 - 2013

Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung

Mündlicher Bericht des Kämmerers zu den Haushaltsberatungen im Jugendhilfeausschuss

Beschlussempfehlungen gegenüber dem Rat zum Entwurf der Haushaltssatzung

Beschlussempfehlungen gegenüber dem Rat zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) - Einzelbeschlüsse zu den Konsolidierungsmaßnahmen

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2013 - Veränderungsliste VV 116/10

Einzelvorlagen

Gewährung von Sitzungsgeldern an Ausschussmitglieder, die nicht Ratsmitglieder sind;
hier: Erhöhung der Anzahl der ersatzpflichtigen Fraktionssitzungen
- Antrag der Fraktion von FDP, UWG, Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters, Herrn Borchardt ( Die Linke ) vom 08.02.2010 VV 115/10

Zuschuss für die Allgemeine soziale Beratung VV 020/10

Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes - Ortsverband Eschweiler e.V. - auf einen städtischen Zuschuss für die Betreuung von Grundschulkindern an fünf Grundschulen im Schuljahr 2010/2011 VV 103/10

Bezuschussung der Arbeit der Arbeitsgemeinschaft Stadtjugendring Eschweiler e. V. VV 125/10

Beschlussfassung über Änderungsanträge der Ratsfraktionen bzw. des Einzelvertreters als Empfehlung zur Beschlussfassung Rat

Beschlussempfehlung Haushaltssatzung 2010

Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler VV 081/10

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung von Sperrzeiten in der Stadt Eschweiler 066/10

Sanierung und Umbau des Schulzentrums Stadtmitte zu einer zukunftsfähigen zusammengefassten 3-zügigen Hauptschule und einer 2-zügigen Grundschule VV 084/10

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung für den Haushalt 2009 bei Produkt 155 73 01 02, Bez.: Verwaltung der wirtschaftlichen Unternehmen. Kostenstelle 20000 0910, Sachkonto 5441 1010, Bez.: Kapitalertragsteuern VV 078/10

Anfragen und Mitteilungen

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Erschließungsanlage Marienstraße -von Langwahn bis Franzstraße- VV 093/10

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in
a) Vogesenstraße;
b) Blumensiedlung VV 111/10

Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Auifwendungen / Auszahlungen VV 113/10