Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.06.2012; abschriftlich zugestellt am 12.07.2012

Änderung der Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler vom 29.04.2010 VV 246/12

Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

Beiträge nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Moltkestraße - von Kaiserstraße bis Marienstraße - sowie Umgestaltung in einen verkehrberuhigten Bereich VV 262/12

Erhebung von Beträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Marienstraße a) Abschnitt zwischen der Franzstraße und dem Beginn des Kopfplatzes Marienstraße/Rosenallee b) Abschnitt zwischen dem Beginn des Kopfplatzes Marienstraße/Rosenalleeund dem Ende des Kopfplatzes im Übergang zur Martin-Luther-Straße VV 291/12

Erhebung von Beträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Beleuchtung in der Konrad-Adenauer-Straße - von Gasthausstraße bis Römerstraße VV 293/12

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2012 bei Produkt 063610101, Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 51000000, Sachkonto 53118180, Bez.: Betriebskostenzuschüsse anfreie Träger Kiga VV 230/12

Zustimmung zur Genhmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2012 bei Produkt 063610101, Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 51000000, Sachkonto 53118340, Bez.: Betriebskostenzuschüsse andie AöR VV 227/12

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 12 541 01 01 -Gemeindestraßen-, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 09110002- Bez.: Zugang geleistete Auszahlungen, Anlagen im Bau, IV10AIB040, Umgestaltung Rosenallee, in Höhe von240.000,00€ VV 276/12

Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung einer Rückstellung bei Produkt 11 537 01 01, Kostenstelle 6310 0000, Sachkonto 2811 1203; Bez.: Abgang sonstiger Rückstellungen, in Höhe von 127.258,99€ VV 314/12

Anfragen und Mitteilungen

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bei der Stadt Eschweiler VV 266/12

Binger Erklärung