Betreff
Umbesetzung im Kulturausschuss; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 09.09.2019
Vorlage
285/19
Art
Beschlussfassung öffentlich

Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die nachfolgende Änderung in der Besetzung des Kulturausschusses:

 

bisheriger sachkundiger Bürger

 

neue sachkundige Bürgerin

Herr Tim Lietz

 

Frau Vanessa Hamacher

 

 

 

bisherige stv. sachkundige Bürgerin

neuer stv. sachkundiger Bürger

Frau Alina Eßer

Lothar Pieta

 

 


Mit Schreiben vom 09.09.2019 (Anlage) beantragt die Stadtratsfraktion-Bündnis 90/Die Grünen die im Beschlussentwurf aufgeführten Änderungen im Kulturausschuss.

 

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

 

Hinweis:

Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO kein Stimmrecht.

 


keine 

 


keine