Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Zur Einlösung des Rechtsanspruches auf frühkindliche Förderung in der Kindertagesbetreuung vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt baut die Stadt Eschweiler seit Jahren das Betreuungsangebot sowohl in der  Kindertagespflege, als auch in den Kindertageseinrichtungen kontinuierlich aus.

Zum Kindergartenjahr 2019/20 wird dadurch eine beachtliche Versorgungsquote (Kindertagespflege und Kindertageseinrichtung) für unter dreijährige Kinder von 60,44 % und für über dreijährige Kinder von 97,1 % erreicht (vgl. VV 427/18).

In Eschweiler ist allerdings weiterhin ein stetig ansteigender Betreuungsbedarf festzustellen. Gründe hierfür sind:

·         eine konstant hohe Geburtenrate

·         der Zuzug von jungen Familien mit Kindern

·         die Ausweisung neuer Baugebiete

·         die Attraktivierung des Schulstandortes

·         die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund

Die Deckung dieses Bedarfs durch die Erweiterung bestehender bzw. die Errichtung zusätzlicher Betreuungseinrichtungen begegnet im Gebiet der Kernstadt dem Problem der Verfügbarkeit von Grundstücken, die von ihrer Größe und Lage her für diese Zwecke geeignet sind. Die Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler hat unter diesem Gesichtspunkt das Grundstück der profanierten Kirche St. Michael von der Kath. Kirchengemeinde St. Peter & Paul zur Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung erworben. Der hierzu erforderliche Rückbau des ehemaligen Kirchengebäudes ist für Oktober 2019 geplant.

Mit dem Neubau wird eine 5-gruppige Kindertageseinrichtung mit insgesamt 90 Betreuungsplätzen realisiert. Der Bau der Anlage soll, wie auch für die Kindertagesstätten Ringofengelände und Grüner Weg, über die Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG abgewickelt werden, Trägerin des Mietobjektes wird die BKJ AöR, Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche der Stadt Eschweiler, mit der, orientiert an der Bedarfslage nach dem Jugendhilfeplan - Tageseinrichtungen für Kinder, die Einrichtung folgender Gruppen umgesetzt wird:

·         zwei Gruppen Typ I: je 20  Kinder im Alter von 2 Jahren bis zur Einschulung mit jeweils 20 Plätzen

·         eine Gruppe  Typ II: 10 Kinder im Alter von unter drei Jahren

·         zwei Gruppen Typ III: je 20 Kinder im Alter von drei Jahren und älter

Insgesamt entstehen somit 18 Plätze für unter dreijährige und 72 Plätze für über dreijährige Kinder. Mit der Inbetriebnahme der neuen Einrichtung, geplant ist hierfür das 1. Quartal 2021, werden die bislang nur zur zeitlich befristeten Nutzung vorgesehenen Gruppen in der angemieteten Containermodul-Anlage an der Jahnstraße/August-Thyssen-Straße in die neue Einrichtung überführt.

Wegen der nur eingeschränkt bebaubaren Fläche und zur Realisierung der notwendigen Außenspielfläche wird bei dem Neubau dieser Kindertageseinrichtung von der mehrfach angewandten Grundkonzeption von Kindertagesstättengebäuden (Ringofen, Grüner Weg, Wilhelmstraße) abgewichen. Es ist an diesem Standort eine zweigeschossige Bauweise erforderlich, auf die als Anlagen beigefügten Grundrisse und den Lageplan wird verwiesen. Die bisherige Entwurfsplanung wurde mit dem Landesjugendamt abgestimmt und auf der Grundlage des Raumkonzeptes die erforderliche Betriebserlaubnis in Aussicht gestellt.

Gemeinsam mit Vertretern der Kath. Kirchengemeinde St. Peter & Paul, der Geschäftsführung des Hauses St. Josef - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe - und Vertretern der Verwaltung wurden die Projekte „Neubau Kindertagesstätte“ und „Wohngruppen Haus St. Josef“ den Anwohnern in einer Informationsveranstaltung am 28. März 2019 vorgestellt. Beide Projekte fanden bei den Anwohnern eine hohe Akzeptanz. Kritisch betrachtet wurde allerdings die zukünftige Verkehrs- und Stellplatzsituation, insbesondere im unmittelbar angrenzenden Wohnquartier „Dechant-Kirschbaum-Straße“. Die Hinweise und eigenen Überlegungen der Anwohnerschaft hierzu wurden aufgenommen und fließen in den weiteren Planungsprozess, u.a. bei der Straßenbaumaßnahme „Steinstraße“, ein. Entsprechende Ansätze sind:

·         Belegung der Einrichtungsstellplätze außerhalb der Betriebszeiten durch die Anwohnerschaft

·         evtl. Schaffung zusätzlicher, durch die Anwohner mietbarer Stellplätze auf dem Grundstück

·     bauliche Maßnahmen, z.B. Bordsteinabsenkungen, die den Anwohnern die Errichtung von Stellplätzen auf dem eigenen Grundstück ermöglichen

·      Schaffung von speziellen Stellplätzen mit zeitlich befristeter Nutzung für das Bringen/Abholen der Kita-Kinder in der Jahnstraße (fußläufige Verbindung zur Kita vom Wendehammer aus entlang des Spielplatzes) sowie in der Steinstraße

·         evtl. Einrichtung eines Anwohnerparkbereiches zur Vermeidung von Parkverkehren Dritter

Die Kosten der Baumaßnahme werden auf insgesamt 3,57 Millionen Euro geschätzt. Die Errichtung des Neubaus sowie die erforderliche Finanzierung erfolgen über die Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler. Gemäß der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Erlass des MKFFI NRW vom 03.08.2017),  wurde vom Jugendamt am 23.07.2019 ein Förderantrag mit einer zu erwartenden Fördersumme in Höhe von 2,43 Millionen Euro gestellt.

Die Abwicklung erfolgt durch die Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler, den beauftragten externen Architekten und mit Unterstützungsleistungen durch städtische Mitarbeiter/innen.