- Kenntnisgabe:
Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
- Beschlussfassung:
Den im Sachverhalt unter „Finanzielle Auswirkungen“ dargestellten über- bzw. außerplanmäßigen Mittelverschiebungen stimmt der Stadtrat gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2019 zu.
Der
auf einer Länge von ca. 1,6 km zu sanierende Kanal dient der Ableitung der
Mischwässer des westlichen Teils des Industrie- und Gewerbeparks (IGP). Er
beginnt im Norden der Ernst-Abbe-Straße, verläuft in Richtung Süden, folgt dann
der Hermann-Hollerith-Straße in südwestlicher Richtung bis zur ersten, von
Süden her einmündenden Straße, der er bis zum Ende folgt. Anschließend verläuft
der Kanal über Frei- und Privatflächen, dann entlang der Straße westlich des
RWE-Geländes zur Dürwißer Straße um dann weiter östlich in den Sammler in der
Straße Am Hagelkreuz zu münden.
Veranlassung:
Auf Grundlage
der SüwVO Abw wurde im Jahr 2016 u.a. die Kanalisation im IGP mittels
Kanal-Kamera-Inspektion untersucht. Es wurden gravierende bauliche Mängel in
Form einer starken Korrosion des Sohlbereichs der vorhandenen Betonrohre über
eine Strecke von ca. 1,8 km festgestellt. Weitergehende betontechnische
Überprüfungen
bestätigten darüber hinaus den schlechten Zustand der noch vorhandenen Substanz
in der Kanalsohle.
Das Abwasserbeseitigungskonzept
der Stadt Eschweiler (6. Fortschreibung), welches in der Sitzung des Stadtrates
am 05.07.2017 beschlossen wurde, sieht die Sanierung des Sammlers IGP mit der
Ordnungsnummer 1.XIV.138 für das Jahr 2018 vor. Aufgrund
umfangreicher Vorarbeiten in der
Planungsphase hat sich der Baubeginn verschoben.
Planung Entwässerung:
Der vorhandene Kanal wird im sogenannten Wickelrohrverfahren grabenlos
renoviert. Bei diesem Verfahren wird ein Spiral-Wickelrohr-Profil mit Hilfe
einer hydraulischen Wickelmaschine im Einsteigschacht unter kontinuierlichem Drehen
zu einem kreisförmigen Rohr geformt. Das neue Rohr entsteht durch
formschlüssiges Zusammenführen von Profilstreifen über eine Nut- und
Feder-Verbindung. Da der Einsatz der Maschine aus Platzgründen nicht in allen
Schächten möglich ist, müssen einige Schächte vollständig abgerissen und neu
aufgebaut werden. Die übrigen Schächte werden durch manuelle Arbeiten von innen
saniert.
Die Sanierungsplanung des Generalentwässerungsplans (GEP) IGP von 2017
sieht in dem schadhaften Kanalabschnitt aus hydraulischen Gründen den Neubau
eines Regenrückhaltebeckens (RRB) vor (siehe hierzu auch VV 221/19). Gemäß
aktueller Planung wird das Becken als Stauraumkanal mit einer Länge von ca. 220
m in dem in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Ast der Hermann-Hollerith-Straße
platziert, so dass in diesem Abschnitt keine Sanierung des Altkanals
erforderlich ist.
Es ist vorgesehen, mit der baulichen Umsetzung der Renovierung im vierten Quartal 2019 zu beginnen. Das RRB wird separat ausgeschrieben und in 2020 gebaut.
Die Renovierung des
Sammlers IGP erfolgt gebührenfinanziert durch die Stadt Eschweiler.
Ausgaben:
Nach
derzeitiger Kostenschätzung belaufen sich die anfallenden Projektkosten für die
Renovierung auf rd. 1.997.000,00 €.
Im Haushaltsplan 2019 stehen unter
der Kostenstelle 6600 0000 bei dem Produkt 115380201 - Entwässerung und
Abwasserbeseitigung geführten Sachkonto 09110002 –Kanal Sammler IGP-,
IV17AIB017, 625.002,77 € zur Verfügung. Der fehlende Betrag in Höhe von rund
1.372.000,00 € wird durch eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bzw.
eine überplanmäßige Ausgabe gedeckt.
Hierfür werden die bei Produkt 125410101, Sachkonto 09110002, IV18AIB010
(Wilhelminenstraße) vorhandene Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
573.075,00 € sowie der bei Produkt 115380201, Sachkonto 09110002, IV18AIB015
(Sanierung Indesammler) vorhandene Ansatz in Höhe von 798.925,00 € zur Deckung herangezogen.
Diese beiden –zur Deckung herangezogenen- Maßnahmen verschieben sich zeitlich.
Aus diesem Grunde werden die entsprechenden Mittel bzw.
Verpflichtungsermächtigungen in 2019 nicht mehr benötigt und im Rahmen der
Haushaltsaufstellung 2020 neu angemeldet.
Buchung:
Produkt: 115380201
Bezeichnung: Entwässerung und
Abwasserbeseitigung
Sachkonto: 09110002
Investitionsnummer: IV17AIB017
Bezeichnung: Kanal Sammler IGP
Geschätzte Kosten 1.997.000,00
€
Ansatz 2019 300.000,00 €
+ Ermächtigungsübertragung 325.002,77 €
---------------------------------------------------------------------------------------------
Gesamtermächtigung 2019 625.002,77 €
+ außerplanmäßige
Verpflichtungsermächtigung 573.075,00 €
+ überplanmäßige Ausgabe 798.925,00 €
---------------------------------------------------------------------------------------------
insgesamt zur Verfügung
1.997.002,77 €
Die
Ingenieurleistungen zur Kanalsanierung Sammler IGP wurden an das Ingenieurbüro Achten und
Jansen aus Aachen vergeben.
Für die Projektsteuerung und sonstige Abwicklung der Kanalbaumaßnahme wird Arbeitskraft bei 661 gebunden.