Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss beschließt die Anschaffung eines Dialog-Displays zur Erhöhung der Sicherheit für die Fußgänger in der Straße „An der Fauch“.

1. Veranlassung

Seitens der Bevölkerung und der Politik wurde in der Vergangenheit mehrfach die Forderung laut, die Verkehrssituation im südlichen Teil des Stadtteils Hehlrath mit dem Ziel einer Verkehrsberuhigung zu verbessern. Diesbezüglich erfolgte eine Verkehrserhebung durch das Ingenieurbüro Helmert aus Aachen. Auf deren Basis wurden verschiedene Lösungsvarianten hinsichtlich ihres Nutzens, der damit einhergehenden Kosten sowie der Realisierbarkeit untersucht (vgl. VV 520/14: Verkehrskonzept Hehlrath; Planungs-, Umwelt- und Bauauschuss am 05.02.2015). Im Ergebnis muss festgestellt werden, dass keine der untersuchten Varianten eine allseits zufriedenstellende Lösung darstellt. Die als problematisch empfundenen Verkehre würden durch die verschiedenen Maßnahmen lediglich an eine andere Stelle verlagert, daher wurde seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die Ist-Situation beizubehalten.

2. Aktueller Verfahrensstand

Wunschgemäß wurde das Ergebnis der Verkehrsuntersuchung den betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Bürgerversammlung am 17.03.2015 vorgestellt. An dieser Veranstaltung nahmen ca. 60 Bürgerinnen und Bürger teil, es wurde deutlich, dass keine der vorgestellten Varianten, unabhängig von den damit verbundenen Kosten, die ungeteilte Zustimmung aller Anwesenden fand. Heftig diskutiert wurde insbesondere die Sperrung der Straße „An der Fauch“, da diese zeitnah und mit geringen Kosten realisierbar ist. Diese Sperrung fand die Zustimmung einiger direkt betroffener Anlieger der Straße „An der Fauch“, nicht jedoch der Anwohner der benachbarten Straße „Auf dem Felde“, die hierdurch größere Umwege in Kauf nehmen müssten. Nach längerer Diskussion war festzustellen, dass die überwiegende Zahl der anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Auffassung der Verwaltung teilte, dass eine Verbesserung der heutigen Situation nicht einfach und schnell zu erreichen sei.

Abschließend wurden Möglichkeiten zum Schutz der Fußgänger im Bereich der Engstelle „An der Fauch“ erörtert. Bauliche Eingriffe wie z.B. eine weitere Einengung des Straßenraums zugunsten der Fußgänger wurden jedoch mit Hinweis auf die Fahrkurve eines 3-achsigen Müllfahrzeugs verworfen. Auch die Herstellung einer Aufpflasterung oder die Installation sog. „Kölner Teller“ wurde unter Hinweis auf die damit verbundene Lärmbelastung für die direkten Anlieger nicht empfohlen. Es verblieben Markierungs- und Beschilderungslösungen sowie die Installation eines Dialog-Displays, mit dem den Fahrzeugführern eine Rückmeldung über die gefahrene Geschwindigkeit gegeben werden kann. Es wurde zugesagt, diese Möglichkeiten zu überprüfen und dem Ausschuss eine entsprechende Rückmeldung zu geben.

Im Nachgang zur Bürgerversammlung erfolgte in Privatinitiative die Verteilung eines Flugblattes, in dem mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Hehlrath aufgeführt und zur Abstimmung gestellt wurden. Dieses Flugblatt führte vereinzelt zur Verwirrung bei den Anwohnern, auf einzelne Rückfragen wurde seitens des Fachamtes klargestellt, dass es sich hierbei nicht um eine Initiative der Stadt Eschweiler handelt.

3. Weitere Vorgehensweise

Nach Überprüfung der verbleibenden Optionen (Markierung, Beschilderung bzw. Dialog-Display) wird seitens des Fachamtes die Installation eines Dialog-Displays im Bereich der Engstelle „An der Fauch“ (zwischen Velauer Straße und Klapperstraße) vorgeschlagen. Hiervon erhofft sich die Verwaltung den größten Einfluss auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer. Eine einschlägige Untersuchung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. kommt zu dem Ergebnis, dass hierdurch in Einzelfällen eine Verringerung der Durchschnittsgeschwindigkeit um bis zu 3 km/h zu erzielen ist (Anlage1).

Die Kosten für die Lieferung und Installation eines Dialog-Displays sowie die damit einhergehende Schulung belaufen sich auf rd. 6.000,00 €. Bei der Anschaffung sowie dem Betrieb handelt es sich grundsätzlich um eine freiwillige Leistung; Haushaltsmittel für die Anschaffung entsprechender Geräte stehen im Haushalt 2015 nicht zur Verfügung.

Aufgrund des vertretbaren Kostenaufwandes sowie des damit verbundenen Ziels, die Verkehrssicherheit im Bereich der Straße „An der Fauch“ zu erhöhen, ist die Anschaffung des Gerätes sinnvoll. Außerdem kann die Anlage in anderen Bereichen der Stadt ebenfalls eingesetzt werden.

In den nächsten Monaten werden verschiedene Straßenbaumaßnahmen ausgeschrieben bzw. fertig gestellt, so dass der tatsächliche Finanzbedarf für diese Maßnahmen abschätzbar ist. Es wird davon ausgegangen, dass sich hieraus gegenüber den Planansätzen weniger Ausgaben ergeben, so dass die Finanzierung für die Anschaffung des Gerätes außerplanmäßig möglich ist.

Die jährlichen Kosen für die Unterhaltung sowie dem Betrieb des Gerätes belaufen sich auf ca. 100,00 €; entsprechende Haushaltsmittel stehen bei dem bei Produkt 12 541 01 01 03 – Verkehrsanlagen – geführten Sachkonten 52420000 – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens – zur Verfügung.

Die erforderlichen Arbeiten erfolgen durch das vorhandene Personal der Abteilungen Straßenraum und Verkehr und Gefahrenabwehr und Straßenverkehr.