Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg zum 01.03.2019

Betreff
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg zum 01.03.2019
Vorlage
294/18
Art
Beschlussfassung öffentlich

 

Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt, auf der Grundlage der ähnlichen Montangeschichte, mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg ab dem 01.03.2019 eine Städtepartnerschaft zu begründen.

Seit mehreren Jahrzehnten bestehen enge Verbindungen von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Eschweiler und der Stadt Sulzbach-Rosenberg in der bayerischen Oberpfalz.

Sulzbach-Rosenberg liegt im Oberpfälzer Landkreis Amberg-Sulzbach, auf der Achse Nürnberg-Prag, ca. 50 km östlich von Nürnberg, ca. 80 km nördlich von Regensburg und ca. 65 km westlich der Tschechischen Republik. Auf einer Fläche von 53 qkm leben aktuell rund 20.000 Einwohner. Das Stadtzentrum mit dem Sulzbacher Schloss liegt auf einer Höhe von 398m über NHN, die höchste Erhebung ist der Annaberg, mit 567m über NHN.

Die Stadt Sulzbach-Rosenberg verfügt mit ihrer über 1.100-jährigen Geschichte über sehenswerte Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

 

Historisch sind die Städte Eschweiler und Sulzbach-Rosenberg aufgrund der gemeinsamen Eisen- und Stahlerzeugung seit den Siebzigerjahren verbunden. Bis 1977 dominierten die Eisen- und Stahlerzeugung in Sulzbach-Rosenberg, bis im Jahr 2002 das endgültige Aus folgte. Im Rahmen der Strukturförderung konnten zahlreiche neue Industrie- und Gewerbegebiete ausgewiesen und Betriebe angesiedelt werden, so konnte ein guter Branchenmix geschaffen werden. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg hat den Strukturwandel beschritten, Eschweiler befindet sich mitten in diesem Prozess.

 

Auf Initiative von Eschweiler Ehrenamtlern kam es zu Beginn des Jahres 2018 zu Besuchen von Vertretern der Stadt Eschweiler in Sulzbach-Rosenberg und zu einem Gegenbesuch in Eschweiler.

Nach einem intensiven Austausch von Ratsmitgliedern aus beiden Räten und dem gegenseitigen Kennenlernen wurde aus beiden Städten signalisiert, eine Städtepartnerschaft anzustreben.

 

Ziele der Partnerschaft sind die Kontaktpflege sowie regelmäßige Begegnungen von Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich im Rahmen des bürgerschaftlichen Engagements tätig sind, der kulturellen Einrichtungen, der Schulen und Vereine.

 

Es ist vorgesehen, die Begründung der Städtepartnerschaft im Frühjahr des Jahres 2019 in beiden Städten zu feiern

 

Seitens der Verwaltung wird angestrebt, die Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen dem Partnerschaftsverein Eschweiler e. V. (PAV) zu übertragen. Vor diesem Hintergrund wurde der Verein vorab beteiligt. Das Antwortschreiben des PAV ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Auf die Äußerungen bzw. Fragen wird wie folgt eingegangen:

 

Anmerkung/Frage

Der Vorstand des PAV ist erstaunt, dass der Prozess ohne vorherige Gespräche bzw. Erörterung des Themas mit den im Rat der Stadt vertretenen Parteien unter Einbeziehung des PAV schon soweit in der Sache fortgeschritten ist, obwohl diese Gespräche seitens des Bürgermeisters im März und vom Pressebüro im Oktober, angekündigt wurden.

 

Antwort

Im Frühjahr 2016 kamen Ehrenamtler der KG Narrenzunft Pumpestich aufgrund ihrer langjährigen Beziehungen zur Stadt Sulzbach-Rosenberg und der gemeinsamen Montangeschichte mit der Stadt Eschweiler mit dem Anliegen auf Herrn Bürgermeister Bertram zu, mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg eine Städtepartnerschaft zu begründen. Nach zahlreichen Telefonaten und einem ersten Austausch zwischen Herrn Bürgermeister Bertram und dem Bürgermeister der Stadt Sulzbach-Rosenberg, Herrn Göth, teilte dieser am 01.02.2017 schriftlich mit, dass die örtlichen Fraktionsvorsitzenden großes Interesse an der Fortführung weiterer Gespräche bis hin zur Entwicklung einer Städtepartnerschaft hätten (siehe Anlage). Nachdem auch alle im Rat der Stadt Eschweiler vertretenen Fraktionen signalisiert hatten, dass sie weiteren Gesprächen offen gegenüber stünden,  kam es am 16.01.2018 zu einem ersten Besuch einer Delegation aus dem Sulzbach-Rosenberger Rathaus (Bürgermeister und Hauptamtsleiter) in Eschweiler mit einem engen Austausch über die Gemeinsamkeiten der beiden Städte.

 

Am 20.03.2018 wurde der Vorsitzende des PAV durch den Büroleiter des Bürgermeisters telefonisch über das stattgefundene Treffen, sowie über den Gegenbesuch und das weitere Vorhaben, informiert.

 

Vom 03.-04.05.2018 besuchte eine Delegation, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei (die übrigen Fraktionen hatten ihre Teilnahme entschuldigt) die Stadt Sulzbach-Rosenberg. In einem engen Dialog mit den örtlichen Fraktionsvorsitzenden fand ein Austausch im Rathaus unter Teilnahme aller ansässigen Fraktionen sowie eine Besichtigung der Stadt mit ihren kulturellen und geschichtlichen Einrichtungen statt.

 

Durch die Berichterstattung in den Eschweiler Medien kontaktierte der stellv. Vorsitzende des Eschweiler Geschichtsvereins, Franz-Josef Surges, den Leiter des Bürgermeister- und Pressebüros, mit dem Anliegen, bereits jetzt einen Kontakt zum Geschichtsverein von Sulzbach-Rosenberg herzustellen. Der Eschweiler Geschichtsverein stünde einer möglichen Städtepartnerschaft sehr positiv gegenüber. Seitdem stehen die beiden Vereine im Austausch.

 

Mit Schreiben vom 05.07.2018 teilte der Bürgermeister der Stadt Sulzbach-Rosenberg der Stadt Eschweiler mit, dass sich die Fraktionen der Stadt einstimmig für die Begründung einer Städtepartnerschaft mit Eschweiler ausgesprochen hätten. Sie schlugen eine Begründung der Städtepartnerschaft zum 01.03.2019 vor.

 

Am 21.09.2018 wurde der Vorsitzende des PAV durch den Büroleiter des Bürgermeisters telefonisch über den Sachstand in Kenntnis gesetzt und über die weiteren Bestrebungen der beiden Städte informiert.

Am 07.11.2018 wurde dem PAV der Entwurf dieser Vorlage zur Kenntnis und mit der Bitte um Stellungnahme gegeben.

 

Anmerkung/Frage

Da ja schon von akuten Terminen die Rede ist, bestehen hier von Seiten des PAV Bedenken. Wie in den letzten Jahren wird im März/April in unserer Partnerstadt Wattrelos der Karneval gefeiert. Im nächsten Jahr soll am Wochenende 6.-7. April 2019 das 40-jährige Bestehen des Karnevals in Wattrelos gefeiert werden.  Der PAV fährt jedes Jahr mit Eschweiler Karnevalisten nach Wattrelos. Die Fahrt wurde bereits vom PAV angekündigt und es liegen schon Anmeldungen vor. Genau in diesen Tagen soll die offizielle Feier zum Beginn der Städtepartnerschaft mit Sulzbach-Rosenberg stattfinden.

 

Antwort

Der Stadt Eschweiler war bis heute nicht bekannt, dass eine Jubiläumsfeierlichkeit an diesem Wochenende in Wattrelos stattfinden soll. Es handelt sich lediglich um einen unverbindlichen Vorschlag, die einzugehende Städtepartnerschaft mit Sulzbach-Rosenberg am Wochenende vom 05.-07.04.2018 zu feiern, da an diesem Wochenende das Frühjahrsstadtfest in Eschweiler  stattfindet.

 

Anmerkung/Frage

Den Eschweiler Bürgern und dem PAV ist nicht bekannt, was die Stadt Sulzbach-Rosenberg den Eschweiler Bürgern bietet. Bestehen bereits Kontakte zu Schulen, VHS und Vereinen? Hier wäre es sicher von Vorteil, wenn schon Vereinspartnerschaften zwischen Eschweiler und Sulzbach-Rosenberg bestünden.

 

Antwort:

Es bestehen seit mehreren Jahrzehnten Kontakte zwischen der Karnevalsgesellschaft Narrenzunft Pumpestich und der Karnevalsgesellschaft Knappnesia Sulzbach-Rosenberg und seit einigen Monaten zwischen den beiden Geschichtsvereinen.

 

Frage 1

Es wird in der Sitzungsvorlage von Eschweiler Ehrenamtlern die diese Städtepartnerschaft angeregt hätten gesprochen. Wer sind diese Personen? Gehören sie der Kommunalpolitik an, waren es Vereine oder sind es Einzelpersonen?

 

Antwort

Es handelt sich um Einzelpersonen, nämlich um Mitglieder der KG Narrenzunft Pumpestich. Diese Personen besitzen kein politisches Mandat.

 

Frage 2-4

Welche Aktivitäten wurden bisher durchgeführt? Welchen Personenkreis oder welche Gruppen haben neben den Initiatoren daran teilgenommen? Fanden auch Gegenbesuche auf der gleichen Ebene statt?

Wieviel Bürger aus Eschweiler und Sulzbach-Rosenberg haben teilgenommen?

Über wieviel Jahre wurden die Aktivitäten ununterbrochen durchgeführt? Auch hier wäre eine Gesamtpersonenzahl hilfreich!

Besteht bereits eine gewisse Struktur in den partnerschaftlichen Beziehungen?

 

Antwort

Auf die Ausführungen im Sachverhalt wird Bezug genommen.

 

Frage 5

Wieso haben die ehrenamtlichen Bürger aus Eschweiler nicht im Vorfeld mit dem PAV Kontakt aufgenommen?

In einem Gespräch hätten sicher viele Fragen im Vorfeld geklärt werden können?

 

Antwort

Eine Beantwortung der Frage ist seitens der Stadtverwaltung nicht möglich.

 

 

Im Produkt „042810101 – Kulturveranstaltungen und –förderungen“ stehen entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung.

Im Rahmen der Begründung und Belebung der Städtepartnerschaft wird Personal aus verschiedenen Dienststellen eingebunden.