Die Ausführungen im Sachverhalt werden zur Kenntnis genommen.

In den Sitzungen des Sozial- und Seniorenausschusses am 27.02.2018 sowie des Integrationsrates am 01.03.2018 hat die Verwaltung mit Vorlage Nr. 060/18 über das Programm des Landes-Nordrhein-Westfalen „KOMM-AN NRW“ zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen informiert.

Neben einem Rückblick auf diejenigen Integrationsprojekte, die im Jahr 2017 in Eschweiler durchgeführt und die über das vorgenannte Landesprogramm finanziell gefördert wurden, sind dabei vor allem das „KOMM-AN NRW“-Programm 2018 und die gegebenen Fördermöglichkeiten vorgestellt worden.

Nachdem Anfang Februar 2018 das aktualisierte Gesamtkonzept und die Förderrichtlinien des Programms für 2018 veröffentlicht wurden haben das Kommunale Integrationszentrum der StädteRegion Aachen (KI), als auch u.a. die Stadt Eschweiler für das Förderprogramm und eine Beteiligung hieran geworben (z.B. durch Informationsveranstaltung, Presseveröffentlichungen, Soziale Medien, Anschreiben an Maßnahmeträger etc.).

Die StädteRegion Aachen hatte entschieden, analog der Praxis in den Vorjahren, auch die dem KI im Jahr 2018 zur Verfügung gestellten Fördermittel in Höhe von insgesamt 120.000 € vollumfänglich an die Antragsteller aus den städteregionsangehörigen Kommunen weiterzuleiten. Interessierte (Institutionen, Organisationen, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen) hatten hierzu bis zum 02.03.2018 eine Interessensbekundung für die Gewährung von Fördermitteln gemäß dem als Anlage beigefügten Vordruck abzugeben. Über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel hat alsdann auf städteregionaler Ebene eine Jury entschieden. Maßgabe für die Verteilung war, dass neben der Förderung von neuen Antragstellern, bereits laufende Maßnahmen aus den Vorjahren weiterhin finanziell unterstützt werden sollten.

In Eschweiler ansässige Antragsteller bzw. in Eschweiler stattfindende Maßnahmen und Projekte zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten werden im Jahr 2018 durch das KI aus dem Landesprogramm „KOMM-AN NRW“ wie folgt gefördert:

1. AWO - Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Aachen-Land e.V., insgesamt: 4.700,00 €

Baustein B 1 (1.350,00 €); Baustein B 2 (3.000,00 € für u.a. Nähtreffs, Sport- und Freizeitführer mit Hilfe bei Anmeldung sowie Begleitung zu ersten Terminen, Kulturabende, Kreativ- und Malangebote); Baustein D 2 (350,00 €)

2. Förderverein „Familienzentrum Jahnstraße“, insgesamt: 300,00 €

Baustein B 1 (300,00 € u.a. für Vorlesepaten zur Förderung der Zweisprachigkeit, Hilfe bei Behördengängen, Ausfüllen von Formularen, Kochveranstaltungen, Kunstprojekte)

3. Marokkanisches Kulturzentrum Eschweiler e.V., insgesamt: 1.350,00 €

Baustein B 1 (1.350,00 € für muttersprachliche Ehrenamtler als Unterrichtende in Arabisch sowie als Sprach-Unterstützer in Kindertageseinrichtungen und Schulen)

4. Deutscher Kinderschutzbund e.V. - Ortsverband Eschweiler, insgesamt: 7.450,00 €

Baustein A 2 (2.400,00 € Betriebskosten für die Nutzung von 2 Gemeindesälen); Baustein B 1 (2.700,00 €); Baustein B 2 (1.250,00 € u.a. für Freizeitgestaltung, Kunstprojekte, Kochkurse regionale Gerichte, Firmenbesichtigungen im Rahmen der Arbeitsmarktintegration), Baustein D 1 (800,00 € für Superrvision); Baustein D 2 (300,00 €)

5. SKF - Sozialdienst kath. Frauen e.V. - Ortsverein Eschweiler, insgesamt 4.000,00 €

Baustein B 1 (3.250,00 € u.a. Hausaufgabenbetreuung, Freizeitmaßnahmen, pers. Begleitung, Hilfen bei Schriftverkehr und bei Behördengängen); Baustein B 2 (250,00 € u.a. für Ausflüge, Bowling, Indoorspielplatz); Baustein D 1 (500,00 € für Supervision)

6. Einzelperson/Ehrenamtler aus Eschweiler, insgesamt 400,00 €

Baustein B 1 (600,00 € u.a. für Alltagsbegleitung, Wohnungssuche und -einrichtung, Unterstützung/Vorbereitung für Arbeitsmarktintegration)

7. Stadt Eschweiler - Quartiersmanagement Eschweiler-West, insgesamt 5.100,00 €

Baustein B 1 (2.500,00 € u.a. für Hausaufgabenbetreuung in OGS, individuelle Förderung, Sprachenmittler, Hausbesuche, Familienpatenschaften); Baustein B 2 (2.500,00 € u.a. für Kurs mtl.: Leben in Deutschland auf Farsi für neue weibliche Personen aus Afghanistan und dem Iran (u.a. Schulsystem, Heizen/Lüften, Umgangsformen/Rollenbilder), geleitet von gebürtiger Iranerin. 2. Kurs wöchentlich: ähnlich wie 1. von Themensetzung her, aber für Männer (arab./kurd.) als niedrigschwelliges Angebot als Selbsterfahrungsgruppe, auch mit Beratung von Familien. Leitung: Student der Soz. Arbeit mit eigner Migrationserfahrung), im Anschluss: Hausaufgabenbetreuung); Baustein D 2 (100,00 €)

8. Stadt Eschweiler, Amt 50 - Amt für Soziales, Senioren und Integration, insgesamt 2.600,00 €

Baustein C 1 (2.000,00 € u.a. für Infomaßnahme zusammen mit Organisationen und Einrichtungen aus dem Gesundheitssektor. Zielgruppe: Neuzugewanderte aus Asien und Afrika haben hohes Defizit an Informationen über Versorgung Kranker und Älterer und über das deutsche Gesundheitssystem. Erarbeiten von mehrsprachigen Handreichungen für Geflüchtete und einer für professionelle Helfer); Baustein C 3 (500,00); Baustein D 2 (100,00 €)

Insgesamt werden die Eschweiler Antragsteller bzw. die in Eschweiler stattfindenden Maßnahmen und Projekte in einer Größenordnung von 25.900,00 € aus dem Landesprogramm „KOMM-AN NRW“ 2018 finanziell unterstützt (entspr. 21,6 % des dem KI der StädteRegion Aachen zur Verfügung stehenden Fördervolumens).

Die finanzielle Abwicklung der Fördermaßnahmen, bei denen die Stadt Eschweiler selbst Projektträger ist, erfolgt bei Produkt 05 313 01 01, Bezeichnung: „Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte“ (Haushaltsatzung 2018, Band II, Seiten 259-263)

Die Fördermaßnahmen des Projektträgers Stadt Eschweiler werden durch Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen des Amtes 50 - Amt für Soziales, Senioren und Integration durchgeführt/begleitet.