Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die nachfolgenden Änderungen in der Besetzung des Kulturausschusses, des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und der Arbeitsgruppe Ortsbesichtigung.

Bestellt werden:

a)       Herr Tim Lietz anstelle von Herrn Lucas Stolberg als beratendes Mitglied

sowie

Frau Alina Eßer anstelle von Frau Gabriele Pieta als stellvertretendes beratendes Mitglied

des Kulturausschusses.

b)       Herr Horst Paul anstelle von Herrn Lucas Stolberg als stellvertretender Sachkundiger Bürger

des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses.

c)       Herr Horst Paul anstelle von Herrn Lucas Stolberg als stellvertretendes beratendes Mitglied

in die Arbeitsgruppe Ortsbesichtigung.

Mit Schreiben vom 06.02.2018 beantragte die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen die o.g. Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und der Arbeitsgruppe Ortsbesichtigung.

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Person oder Gruppe, welcher das Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW). Das Verfahren für die Arbeitsgruppen ist analog anzuwenden.

Hinweis:

Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO kein Stimmrecht.

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