Betreff
Errichtung einer automatischen Polleranlage am Markt
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2016
Vorlage
356/16
Art
Beschlussfassung öffentlich

Der Antrag der Stadtratsfraktion B 90/ Die Grünen auf Sperrung des Marktplatzes für den allgemeinen Autoverkehr wird – unabhängig von der technischen/baulichen Ausgestaltung - abgelehnt.

 


Mit Schreiben vom 14.10.2016 beantragte die Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen erneut, den Eschweiler Marktplatz für den Autoverkehr zu sperren, diesmal verbunden mit dem Vorschlag, diese Absperrung mittels versenkbarer Poller zu bewerkstelligen. Der Antrag wurde dem Ausschuss in seiner Sitzung am 10.11.2016 vorgelegt. Die Thematik einer Sperrung des Marktplatzes für den Autoverkehr wurde kurz behandelt, sollte jedoch für die Sitzung des Ausschusses am 08.12.2016 erneut als Tagesordnungspunkt vorgesehen werden.

 

Zunächst geht es nach Ansicht der Verwaltung um die Grundsatzfrage, ob der Marktplatz überhaupt für den allgemeinen Fahrzeugverkehr gesperrt werden soll. Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 02.04.2009 mit dieser Frage beschäftigt und nach Abwägung des Für und Wider eine Sperrung mehrheitlich abgelehnt. Die seinerzeitige Vorlage 062/09 und die Vorlage 106/04, auf die sich damals rückbezogen wurde, sind als Anlagen beigefügt. Weil sich die Situation und die Einschätzung in der Angelegenheit nicht grundlegend geändert haben, wird eine Sperrung des Marktplatzes  seitens der Verwaltung heutzutage nach wie vor nicht favorisiert. Auf die Abwägung in den erwähnten Vorlagen kann an dieser Stelle Bezug genommen werden. 

 

Dass sich die Auffassung der Verwaltung auch mit den Bedürfnissen der Anrainer und sonstigen Betroffenen deckt, hat die Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umbauplanung des Marktplatzes gezeigt. Ohne eine Marktsperrung damit schon favorisieren zu wollen, wurden von der Verwaltung Pläne entwickelt, die die geforderten Poller vorsahen. Um die Erreichbarkeit der Parkplätze hinter den Häusern Markt 8 – 10 bei einer derartigen Sperrung zu gewährleisten, wurde für die Marktstraße ein Zweirichtungsverkehr vorgesehen. Diese Entwürfe wurden dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss aufgrund Vorlage 027/15 sowie in der Bürgerversammlung am 10.02.2015 vorgestellt.

 

In der Bürgerversammlung zeichnete sich übergreifend bei allen betroffenen Nutzerkreisen des Marktplatzes ein deutlicher Widerstand gegen derartige Vorhaben ab, so dass bei der Überarbeitung auf den Zweirichtungs-verkehr auf der Marktstraße und infolgedessen auch auf die versenkbaren Poller verzichtet wurde. Auch diese Sachlage ist bei Gesamtabwägung zu beachten.

 

Davon losgelöst würde eine Sperrung des Marktplatzes die gesamte Verkehrssituation im näheren und weiteren Umfeld des Marktes verändern. Da die Entwicklung des Hertie-/City-Center-Areals ebenfalls Einfluss auf die verkehrliche Gestaltung des Gesamtbereiches haben kann, sollte zumindest derzeit keine isolierte und vorgezogene Lösung für die Verkehrsgestaltung auf dem Marktplatz angestrebt werden.


Die Kosten für die versenkbaren Poller (3 Stück) betragen aufgrund einer überschlägigen Kostenschätzung einschl. Einbau ca. 20.000,-- € (ohne Kosten für die Bedienelemente, die den zahlreichen Anrainern/Nutzern bereitgestellt werden müssten, wofür ebenfalls aufgrund einer unverbindlichen Internetrecherche durchaus 100,00 € je Stück angesetzt werden können). Diese Arbeiten ggf. mit dem Gesamtumbau des Marktes verbunden zu haben, wäre sicherlich kostengünstiger gewesen.

 

Bei den Folgekosten ist die Gefahr von Vandalismusschäden und deren kostenintensive, nicht versicherbare Beseitigung ebenso zu berücksichtigen wie auch eine evtl. Störanfälligkeit der Anlage und der dazugehörigen Hardware (wenn man die Vielzahl der Berechtigten betrachtet, die Zufahrtsmöglichkeiten für den Marktplatz haben sollen und deshalb die Polleranlage bedienen müssten).


keine