hier: Vorlage der Planung zum Kanal- und Straßenbau nach erfolgter Bürgerversammlung
Der
Planungsausschuss stimmt der Planung zur Kanalsanierung und Straßenerneuerung
zu.
Der Ausschuss
beauftragt die Verwaltung, die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
Der seinerzeitige
Planungsstand zum Straßenausbau der südlichen „Hompeschstraße“ sowie zur
Kanalsanierung zwischen „Bismarckstraße“ und „Martin-Luther-Straße“ wurde dem
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss in seiner Sitzung am 15.09.2016 (Vorlage
208/16) zur Kenntnisnahme und Beschlussfassung vorgelegt (siehe Anlage 1).
Die Verwaltung wurde
beauftragt, im Rahmen einer Bürgerversammlung den Anliegern und Interessierten
die Planung vorzustellen.
Die in der Anlage 2-6 beigefügte Planung für den Kanal- und Straßenbau in der „Hompeschstraße“ entspricht dem Planungsstand der Entwurfsplanung, der den Teilnehmern der Bürgerversammlung am 27.10.2016 vorgestellt wurde. Bei der Bürgerversammlung wurden keine planungsrelevanten Änderungen vorgebracht. Die Ergebnis-Niederschrift über die Bürgerversammlung ist in der Anlage 7 beigefügt.
Einnahmen
Anliegerbeiträge
Für die
Straßenbaumaßnahme wie auch für die Sanierung der Beleuchtungsanlagen in der
südlichen „Hompeschstraße“ zwischen „Bismarckstraße“ und „Kaiserstraße“ sind
die Voraussetzungen zur Erhebung von Anliegerbeiträgen gemäß § 8
Kommunalabgabengesetz NRW gegeben.
Die Berechnung
der Anliegerbeiträge erfolgt gemäß der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen
nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt
Eschweiler“.
Ausgaben
Straßenbau „Hompeschstraße“
Die Kosten für die Straßenerneuerung einschließlich Beleuchtung und
Planung belaufen sich nach der derzeitig vorliegenden Kostenschätzung auf rd.
350.000,00 €.
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Erneuerung der
„Hompeschstraße“ stehen bei Produkt 12 541 01 01 - Gemeindestraßen
-, Sachkonto 09110002 - Zugang Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau -,
IV16AIB013 - „Hompeschstraße“ – in 2016 in Höhe von 200.000,00 € zur Verfügung.
Die restliche Summe von 150.000,00 € wurde für den Haushalt 2017 angemeldet.
Kanalbau „Hompeschstraße“
Nach derzeitiger Kostenschätzung belaufen sich die Kosten für die
Kanalsanierung auf rd. 360.000,00 € sowie für die Kanalhausanschlüsse auf rd.
109.000,00 €.
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Erneuerung der Kanäle stehen
bei Produkt 11 538 02 01 – Entwässerung und Abwasserbeseitigung -,
Sachkonto 09110002 - Zugang Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau -, IV16AIB007
- Kanal „Hompeschstraße“ – in 2016 in Höhe von 100.000,00 € zur Verfügung. Die
restliche Summe von 260.000,00 € wurde für den Haushalt 2017 angemeldet.
Für die Erneuerung der Kanalhausanschlüsse sind bei dem bei Produkt 11
538 02 01 - Entwässerung und Abwasserbeseitigung -, Sachkonto 52350100 -
Kostenerstattung für Kanalhausanschlüsse - entsprechende Mittel für 2017 in
Höhe von 85.000,00 € und für 2018 in Höhe von 24.000,00 € vorgesehen.
Die Ingenieurleistungen zur Kanalsanierung und Straßenerneuerung „Hompeschstraße“ wurden an das Ingenieurbüro BFT in Aachen vergeben.
Für die Oberbauleitung und Koordination der Kanal- und
Straßenbauarbeiten wird Arbeitskraft bei 660 gebunden.