Der Rat der Stadt Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung Herrn Eckhard Pelky als stellvertretendes beratendes Mitglied für den Partnerschaftsverein Eschweiler e.V. in den Kulturausschuss.

Herr Franz Josef Franken, stellvertretendes Mitglied (Vertreter für Herrn Hartmut Fröhlich) vom Partnerschaftsverein Eschweiler e.V. ist verstorben.

Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben vom 26.10.2016 beantragt der Partnerschaftsverein Eschweiler e.V. als Nachfolger Herrn Eckhard Pelky zu benennen.

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Hinweis:

Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

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