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Name:201/16  
Art:Einführung und Verpflichtung  
Datum:07.07.2016  
Betreff:Einführung und Verpflichtung von Sachkundigen Bürgern
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Aaron Möller und Herr Rainer Greven werden vom Ausschussvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtungsformel lautet:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.“

 

Die Verpflichteten können die Erklärung durch religiöse Beteuerung mit den Worten bekräftigen:

„Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.“

 

Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften sind zulässig.

 


Herr Aaron Möller und Herr Rainer Greven wurden durch den Rat in seiner Sitzung am 29.06.2016 als Sachkundige Bürger für die SPD-Fraktion in den Schulausschuss bestellt.

 

Gesetzliche Grundlage für die Einführung und Verpflichtung in Ausschüssen ist § 67 Abs. 3 i.V.m.
§ 58 Abs. 2 GO NRW.

 


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