Der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion und der JU Eschweiler wird abgelehnt.

Die Teilnahme ist für 2016 nicht umsetzbar, wird jedoch in 2017 wieder aufgegriffen.

Die spontane Teilnahme an der diesjährigen Aktion „Stadtradeln“ erscheint für die Stadt Eschweiler 2016 nicht  umsetzbar.

In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom 21.04.2016 erhielt die Verwaltung den Auftrag,

Angebote für ein „Radverkehrskonzept Eschweiler 2016“ einzuholen und Experten für eine Veranstaltung zum Thema „Radverkehr“ als Vortragsredner zu gewinnen. Ein anderweitiges zusätzliches Engagement steht diesem Auftrag entgegen. Die Kapazitäten in den Fachabteilungen sind derzeit, insbesondere aufgrund der Einrichtung der Umweltzone, überlastet. Die genaue Aufgabendarstellung sowie die Gebührenhöhe findet sich auf der Internetseite www.stadtradeln.de. Hier wird auch beschrieben, welcher Planungs- und Koordinationsaufwand mit der Aktion verbunden ist.

Darüber hinaus ist die Teilnahme der Stadt Eschweiler an der Aktion „Stadtradeln“ kostenpflichtig: Da die Stadt Eschweiler weder Mitglied in der „AG Fahrradfreundlicher Städte (AGFS)“ noch im „Klimabündnis“ ist, würden 1.500 € pro Jahr an Teilnahmegebühren anfallen.

Dabei wird die Aussagekraft der aus der Aktion generierten Daten hinsichtlich belastbarer Aussagen zum Radverkehr seitens der Fachabteilungen angezweifelt: So wird zwar die individuelle gefahrene Strecke jedes Teilnehmers erfasst. Es können jedoch keine allgemeingültigen Aussagen über die genutzten Strecken (Innenstadt, freigegebene Einbahnstraßen, etc.), Uhrzeiten, Quell- und Zielangaben oder ähnliches getroffen werden. In Anbetracht dessen wären die relativ hohen Kosten zum jetzigen Zeitpunkt nicht zielführend investiert. Auch hier wäre die Einschätzung des noch zu beauftragenden Fachbüros abzuwarten, inwieweit sich die Investition in ein solches Projekt für die Stadt Eschweiler mit ihrer individuellen Zielsetzung im Thema Radverkehr überhaupt lohnt.

Die Teilnahme an der Aktion ist zwar derzeit nicht realisierbar, wird jedoch im Laufe des Jahres 2017 wieder aufgegriffen.

Der Beschluss beinhaltet keine finanziellen Auswirkungen.

Der Beschluss zieht keine personellen Auswirkungen nach sich.