Der in der Verwaltungsvorlage dargestellte Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Im Rahmen der 2. Novelierung des Kinderbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (KiBiz NRW) wurden vom Land erstmals für das Kindergartenjahr 2014/2015 Mittel für sog. plusKITA-Einrichtungen in Höhe von jeweils 25.000,00 Euro pro Jahr bereitgestellt (vgl. § 16 a und § 21 a KiBiz).
Auf dieser Grundlage hat der Rat der Stadt Eschweiler in seiner Sitzung am 24.06.2014 (vgl. VV Nr. 257/14, Anlage 1) einstimmig beschlossen, die nachfolgenden Kindertageseinrichtungen als plusKITA-Einrichtungen in die Jugendhilfeplanung aufzunehmen und die Fördermittel des Landes NRW in Höhe von insgesamt 200.000,00 Euro entsprechend mit jeweils 25.000,00 € aufzuteilen:
- Kindertageseinrichtung „Wunderland“, Pfarrer-Appelrath-Straße 10, Träger: AWO-KiSA gUG,
- Kindertageseinrichtung „Zauberhut“, Franz-Rüth-Straße 1a, Träger: AWO-KiSA gUG,
- Kindertageseinrichtung „Schatzkiste“, Gartenstraße 36a, Träger: AWO-KiSA gUG,
- Kindertageseinrichtung „Jahnstraße“, Jahnstraße 25, Träger: BKJ,
- Kindertageseinrichtung „Zauberwald“, Johanna-Neuman-Straße 43, Träger: BKJ,
- Kindertageseinrichtung „St. Theresia“, Englerthsgärten 2, Träger: Kath. Pfarre St. Peter und Paul,
- Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“, Karlstraße 40, Träger: Caritas Lebenswelten GmbH,
- Kindertageseinrichtung „Kinderburg“, Martin-Luther-Straße 12, Träger: Elterninitiative.
Der Träger von insgesamt drei plusKITA-Einrichtungen, die AWO-KiSA gUG, möchte ihr Konzept der plusKITA-Einrichtung dem Jugendhilfeausschuss vorstellen. Die Konzeption ist als Anlage 2 beigefügt.
Die Stadt Eschweiler leitet die vom Land Nordrhein-Westfalen bereit gestellten Zuschüsse für plusKITA-Einrichtungen an die jeweiligen Träger weiter.
Die Abwicklung erfolgt über folgende Sachkonten im Produkt – 063610101 – „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege“ -:
41413400 – LZW Familienzentren (Haushaltsansatz 2016: 296.000,00 Euro)
53118230 – Weiterleitung Landeszuschüsse Familienzentren (Haushaltsansatz 2016: 296.000,00 Euro).
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