Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt, anstelle des stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Seniorenausschuss, Herrn Hans-Jürgen Krieger, als Nachfolgerin Frau Meriam Zaidouni zu bestellen.
Herr Hans-Jürgen
Krieger, welcher bisher als stellvertretendes Mitglied im Sozial- und
Seniorenausschuss (für Stefan Schulze) bestellt war, erklärte mit Schreiben vom
04.12.2015, dass er sein Amt niederlegt.
Mit Schreiben vom
18.02.2016 (siehe Anlage) beantragt die FDP-Fraktion, als Nachfolgerin Frau
Meriam Zaidouni zu bestellen.
Rechtsgrundlage:
Scheidet jemand
vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der
Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl
angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).
Anmerkung:
Der Bürgermeister hat
gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.
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