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Name:314/15  
Art:Einführung und Verpflichtung  
Datum:13.10.2015  
Betreff:Einführung und Verpflichtung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Die stellvertretende sachkundige Bürgerin Frau Catarina Dos Santos Firnhaber wird vom Ausschussvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtungsformel lautet:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.“

 

Die Verpflichtete kann die Erklärung durch religiöse Beteuerung mit den Worten bekräftigen:

„Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.“

 

Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften sind zulässig.

 


Frau Catarina Dos Santos Firnhaber wurde durch den Rat der Stadt Eschweiler in seiner Sitzung am 29.09.2015 als stellvertretende sachkundige Bürgerin in den Schulausschuss bestellt.

 

Gesetzliche Grundlage für die Einführung und Verpflichtung in Ausschüssen ist § 67 Abs. 3 i.V.m.
§ 58 Abs. 2 GO NRW.

 


  keine

 


  keine