Der Rat der Stadt Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung

- Herrn Andreas Dittrich anstelle von Herrn Haro von Laufenberg als Sachkundigen Bürger für die Fraktion DIE  

  LINKE in den Sportausschuss und den Kulturausschuss

- Herrn Guido Freiboth anstelle von Herrn Marius Woller als Sachkundigen Bürger für die SPD-Fraktion in den

  Sozial- und Seniorenausschuss.

Herr von Laufenberg teilte mit, dass er sein Mandat als Sachkundiger Bürger im Sport- und Kulturausschuss niederlegt. Als Nachfolger wird von der Fraktion DIE LINKE Herr Andreas Dittrich vorgeschlagen.

Herr Woller kann aufgrund eines Umzugs sein Mandat als Sachkundiger Bürger im Sozial- und Seniorenausschuss nicht weiter wahrnehmen. Als Nachfolger wird von der SPD-Fraktion Herr Guido Freiboth vorgeschlagen.

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Hinweis:

Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

keine

  keine