Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Mit Antrag vom 15.06.2026 beantragte die SPD-Fraktion die Übersichtserstellung geeigneter städtischer Grundstücke zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der Pflege- und Versorgungsinfrastruktur in Eschweiler (s. Anlage 1).

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität ab 01.07.2026 wurde der Antrag durch den Antragsteller entsprechend abgeändert (s. Anlage 2).

Zuletzt mit VV 114/26 wurde der Ausschuss für Soziales, Senioren und Kultur in seiner Sitzung vom 04.03.2026 über die Kommunale Pflegeplanung der StädteRegion Aachen 2025/2026 informiert und hat in dieser Sitzung einstimmig eine entsprechende Stellungnahme zu dieser Pflegeplanung abgegeben.

In Absprache mit dem Antragsteller wird zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Kultur ein Mitarbeiter des Sozialamtes der StädteRegion Aachen aus dem Bereich „Planung und Beratung“ eingeladen, um den aktuellen Sachstand zur Versorgung in der Pflege zu erläutern und für Fragen zu möglichen Handlungserfordernissen zur Verfügung zu stehen. Auf dieser Basis erfolgt die weitere Befassung.

Keine finanziellen Auswirkungen.

Keine personellen Auswirkungen.