Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (GNK) hat die Stadt Eschweiler zwischen 2015 und 2018 unter Beteiligung der Politik, der Öffentlichkeit, der Wirtschaft und der Verwaltung die erste Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) entwickelt. Der Rat der Stadt Eschweiler hat diese in seiner Sitzung am 04.12.2018 beschlossen, mit dem Auftrag an die Verwaltung, die geschaffenen Arbeitsstrukturen und Prozesse zur Weiterentwicklung und kontinuierlichen Umsetzung der NHS fortzuführen. Zur Vermeidung von Wieder-holungen wird auf die Ausführungen in den Vorlagen VV 162/18 und VV 250/25 verwiesen.

Die damals entwickelten Arbeitsstrukturen bzw. Gremien (Koordinationsteam, Kernteam, Steuerungsgruppe) bilden gemeinsam mit der projektkoordinierenden Personalstelle das kommunale Nachhaltigkeitsmanagement (NaMa). Gemeinsames Ziel ist es dabei, die Nachhaltigkeitsstrategie in den kommunalen Arbeitsalltag dauerhaft zu integrieren. Dieses Nachhaltigkeitsmanagement (NaMa) ist mittlerweile in zahlreichen Kommunen etabliert. Die Projektkoordination wurde bereits im Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ dem Planungsamt und dort der Abteilung nachhaltige Entwicklung zugewiesen. Mit Förderung durch das Projekt „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ (KoMoNa) konnte dort eine entsprechende Personalstelle eingerichtet werden, die derzeit von Frau Ute Bennerscheidt besetzt wird.

Wie in der Vorlage VV 250/25 ausführlich beschrieben, haben die Gremien ihre Arbeit aufgenommen. Im Folgenden wird der aktuelle Sachstand zur Kenntnis gegeben.

Der oben beschriebene Arbeitsprozess wurde wieder aufgenommen und die genannten Gremien aktiviert:

-         Koordinationsteam: Florian Schoop (Amtsleiter Planungsamt), Eberhard Büttgen (Abteilungsleiter Nachhaltige Entwicklung) und Ute Bennerscheidt (Projekt-koordinatorin Nachhaltigkeitsmanagement) übernehmen die organisatorische und inhaltliche Koordination des Prozesses zur Überarbeitung der NHS sowie der am Prozess beteiligten Akteure und sind Ansprechpersonen für diese. Das Koordinationsteam trifft interne Vorabstimmungen für den Arbeitsprozess des Kernteams und der Steuerungsgruppe und ist gleichzeitig Mitglied in allen Arbeitsgremien. Vorbereitet wurden eine Vorauswahl der Handlungsfelder für die Abstimmung im Kernteam, eine Aktualisierung handlungsleitender Dokumente, die die Stadt Eschweiler bereits erarbeitet hat und Ergänzungen für die Bestandsaufnahme und Lückenanalyse. Durchgeführt wurden bereits zwei Kernteamtreffen und eine Steuerungsgruppensitzung (s.u.).

-         Kernteam: Koordinationsteam und weitere verwaltungsinterne Fachleute aus unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung übernehmen Analyse und fachbereichsübergreifende Planung von Inhalten der Nachhaltigkeitsstrategie und bereiten diese für die Steuerungsgruppe vor. Vertreten sind: Planungsamt, Tiefbauamt, Freiraum und Grünordnung, Liegenschaften, Koordination für kommunale Entwicklungspolitik, Soziale Quartiersentwicklung, Sozialplanung und Kulturförderung. Durch das Kernteam wurden die Handlungsfelder „Biodiversität und Umweltschutz“, „Klimaschutz und Klimaanpassung“, „Wohnen und Nachhaltige Quartiere“ sowie „Bildung und Kultur“ als Schwerpunkte kommunaler Aufgaben identifiziert und für die Steuerungsgruppe vorbereitet. Intern wird im Kernteam außerdem das Handlungsfeld „Nachhaltige Stadtverwaltung“ bearbeitet.

-         Steuerungsgruppe: Koordinationsteam, Kernteam und weitere Personen (ca. 30) aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung übernehmen die Überarbeitung der inhaltlichen Schwerpunkte und Zielsetzungen der Nachhaltig-keitsstrategie als beratendes Gremium. In der 1. Steuerungsgruppensitzung am 21.05.2026 wurden strategische und operative Ziele diskutiert und erarbeitet. Lücken in der Bestandsaufnahme wurden identifiziert und ergänzt.

-         Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW): Die LAG 21 NRW wurde mit der fachlichen Begleitung und Moderation des Prozesses beauftragt. Expertise der LAG 21 NRW ist die langjährige Erfahrung in der Entwicklung und Aufstellung von Nachhaltigkeitsstrategien (so z.B. auch in Stolberg). Inhaltliche Abstimmungen finden regelmäßig mit dem Koordinationsteam statt.

Die Nachhaltigkeitsstrategie wird im Jahr 2026 fortgeschrieben und soll Ende 2026 dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden.

Das langfristige Ziel ist es, Arbeitsstrukturen im Sinne des wieder aufgenommenen Nachhaltigkeitsmanagements (Methodik) fortzuführen, damit eine Einbindung der erarbeiteten Inhalte aus der Nachhaltigkeitsstrategie in den kommunalen Arbeitsalltag kontinuierlich erfolgt, weiterentwickelt und verbessert wird. Hierzu ist es sinnvoll, die organisatorische und inhaltliche Koordination des verwaltungsinternen Prozesses durch eine verwaltungsinterne Ansprechperson (Projektkoordination Nachhaltigkeitsmanage-ment) sicherzustellen und die Arbeitsgremien zu erhalten. Die Nachhaltigkeitsstrategie dient in diesem Prozess als handlungsleitendes Instrument.

Die Stadt Eschweiler steht mehr denn je vor der Aufgabe, ihre Zukunft nachhaltig zu gestalten – trotz begrenzter Ressourcen und wachsender Anforderungen. Ein systematisches Nachhaltigkeitsmanagement mit einer klaren Strategie unterstützt dabei auf mehreren Ebenen: Es schafft einen verbindlichen Rahmen für politische Entscheidungen, macht Prioritäten transparent und koordiniert das Verwaltungshandeln abteilungsübergreifend. Ressourcenschonendes Handeln senkt langfristig Kosten und stärkt die Haushaltsstabilität. Eine vorhandene Strategie verbessert zudem die Chancen bei der Einwerbung von Fördermitteln auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene erheblich. Nach außen stärkt sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und macht die Kommune als Wohn- und Wirtschaftsstandort attraktiver.

Die regelmäßige Fortschreibung der Strategie sichert dabei die Handlungsfähigkeit: Neue Herausforderungen, etwa durch veränderte Förderbedingungen oder klimatische Risiken, können frühzeitig erkannt und in kommunales Handeln übersetzt werden.

Keine

Die Koordination des Prozesses und der Gremienarbeit zur Fortführung der Nachhaltigkeitsstrategie bindet personelle Kapazitäten in der Abteilung nachhaltige Entwicklung. Ferner werden personelle Kapazitäten in den am Prozess beteiligten Fachämtern und Fachabteilungen gebunden.