Die im Sachverhalt dargestellten Sponsoringleistungen für die Stadt Eschweiler für das Jahr 2025 werden zur Kenntnis genommen.

Die „Richtlinien zur Verhütung von Korruption und zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Eschweiler“ wurden am 02.02.2023 insofern geändert, als die dort enthaltenen Bestimmungen zum Sponsoring erweitert wurden.

Unter „Sponsoring“ versteht man im Allgemeinen die Zuwendung von Finanzmitteln, Sach- und/oder Dienstleistungen durch Private (Sponsoren) an eine Einzelperson, eine Gruppe von Personen, eine Organisation oder Institution, mit der regelmäßig auch eigene (unternehmensbezogene) Ziele der Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit verfolgt werden.

Zur Wahrung der Transparenz wurde verfügt, dass das Rechnungsprüfungsamt eine öffentliche Verwaltungsvorlage für den Rechnungsprüfungsausschuss und den Rat fertigt, in der die im abgelaufenen Kalenderjahr in Anspruch genommenen Sponsoringleistungen sowie die wesentlichen Inhalte der dem Sponsoringvertrag zugrundeliegenden Sachverhalte (u.a. Name Sponsor, Beträge, Leistungen) aufgelistet werden.

Bei dieser Auflistung ist grundsätzlich abzugrenzen zwischen den Fällen, welche für den Sponsor mit einer ‚hervorgehobenen Werbung‘ verbunden waren bzw. sind und damit auch umsatzsteuerpflichtig zu behandeln sind.

Die dem Rechnungsprüfungsamt im vergangenen Jahr über die Finanzbuchhaltung zugeleiteten Vorgänge können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden.

Umsatzsteuerpflichtige Maßnahmen:

Von den zugeleiteten Vorgängen waren nachfolgende umsatzsteuerfrei:

Mit den im Sachverhalt dargestellten Finanz- bzw. Sachleistungen konnten teilweise zusätzliche Projekte initiiert werden oder sie trugen zur teilweisen Entlastung des städt. Haushaltes bei.

Es konnte eine zusätzliche Stelle mit Fördermitteln geschaffen werden.