Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Im Rahmen der engen Zusammenarbeit zwischen dem Citymanagement Eschweiler e.V. und der Stadtverwaltung Eschweiler wurde in verschiedenen Gesprächen die aktuelle –insbesondere finanzielle – Situation des Vereins gemeinsam erörtert.

Ergänzend wird auf die mündlichen Ausführungen der Verwaltung in der Ratssitzung am 02.07.2025 verwiesen.

Resultierend aus diesen Gesprächen hat der Citymanagement e.V. mit beigefügtem Schreiben ein „Soforthilfeprogramm zur Unterstützung des Citymanagement Eschweiler e.V.“ beantragt (Anlage 1). Der Antrag spiegelt in Gänze die in den Austauschgesprächen erörterte Lage des Vereins wider.

Der Antrag entfaltet im Wesentlichen Wirkung auf den Haushalt 2026 bzw. die Folgejahre, sodass jedweder Beschluss der Bestandskraft des kommenden Haushaltes unterliegt.

Aus diesem Grund findet die weitere Beratung des vorliegenden Antrages im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2026 statt.

Dem Rat der Stadt Eschweiler wird seitens der Stadtverwaltung empfohlen, dem Antrag und den beschriebenen Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu folgen.

Als Sofortmaßnahme erfolgt bereits in Kürze eine Stellenausschreibung zur Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich „Citymarketing und Ehrenamt“ im Bereich des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit, Stadtmarketing und bürgerschaftliches Engagement.

Es handelt sich um freiwillige Leistungen, die der Bestandskraft des Haushaltes 2026 pp. unterliegen. Die Personalkosten der o.a. Stelle sind im Haushalt bei Produkt-Sachkonto 155710101-50120000 eingeplant.

Die personellen Auswirkungen sind noch nicht absehbar.