Betreff
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: beratendes bzw. stellv. beratendes Mitglied als Vertreter*in der Bundesagentur für Arbeit
Vorlage
084/23
Art
Beschlussfassung öffentlich

Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die folgenden Änderungen im Jugendhilfeausschuss:

 

bisheriges beratendes Mitglied:                                             neues beratendes Mitglied:

Herr Axel Köhnke                                                                     Herr Rüdiger Schneider

 

bisheriges stellvertretendes beratendes Mitglied:                  neues stellvertretendes beratendes Mitglied:

Herr Uwe Voigtländer                                                    Frau Bianca Schramm

 


Mit Schreiben vom 10.02.2023 beantragte die Bundesagentur für Arbeit die aufgeführten Änderungen in der Besetzung im Jugendhilfeausschuss.

 

Rechtsgrundlage:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW i. V. m. § 6 Abs. 3 der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler).

 

Gemäß § 5 (1) Buchst. d der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler gehört ein Vertreter/eine Vertreterin der Bundesagentur für Arbeit als beratendes Mitglied dem Jugendhilfeausschuss an.

 

Hinweis:

Die Bürgermeisterin hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

 


keine 

 


keine