Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 27.09.2017 einstimmig
beschlossen, dass jeweils zum Stichtag 31.08. eines jeweiligen Jahres ein
Budgetbericht dem Stadtrat vorzulegen ist. Inhalt des Budgetberichtes sind die
im laufenden Jahr getätigten Aufwendungen inklusive deren Verwendung sowie der
geplante Einsatz der noch zur Verfügung stehenden Mittel.
Nachfolgend sind hierzu die im Zeitraum 01.01.-31.08.2022
verausgabten und gebundenen Mittel bzw. noch zur Verfügung stehenden Mittel und
deren Verwendung aufgeführt:
Produkt 011111002 –
EDV-Dienste und Datentechnik
Sachkonto 09110002
Investitionsnummer –
IV12AIB015 – Medienentwicklung Schulen
1) Ansatz 2022 |
2.929.000,00 |
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08.03. |
Beschaffung Verwaltungsserver Teilrechnung |
952,00 |
10.03. |
Ersatzbeschaffung von Druckern und Kleinteilen für die
Willi-Fährmann-Schule und KGS Bergrath |
871,79 |
10.05. |
Beschaffung Verwaltungsserver Adam-Ries-Schule Schlussrechnung |
119,00 |
16.05. |
Ersatzbeschaffung digitales schwarzes Brett für Gymnasium |
2.951,20 |
14.06. |
Verkabelungsarbeiten KGS Röthgen Barbaraschule |
33.927,61 |
19.07. |
Verkabelungsarbeiten Don-Bosco-Schule |
45.387,44 |
02.08. |
5 Switche für die Grundschulen der Stadt Eschweiler |
10.999,05 |
02.08. |
APC Batterie Smart SRT 2.2kVA Austausch KGS Bohl |
530,98 |
25.08. |
Beschaffung Test-Koffer für iPads |
6.140,14 |
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ISTErgebnis |
Rechnungsjahr
- Zwischenstand – 31.08.2022 |
101.879,21 |
Nach dem
31.08.2022 geleistete Zahlungen |
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Austausch defekter USV KGS Bohl |
595,00 |
Verkabelungsarbeiten KGS Röhe |
30.865,98 |
Analyse Infrastruktur der Schulen - Teilrechnung |
642,60 |
Verkabelungsarbeiten KGS Dürwiß |
69.995,38 |
Robotik Calliope mini Klassensatz Gesamtschule |
799,00 |
Robotik Funduino Klassensatz Gesamtschule |
940,00 |
Summe |
103.837,96 |
2) Gebundene Finanzmittel durch offene Aufträge |
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20 Robotik Calli:bot für Gesamtschule |
1.319,00 |
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Erdarbeiten an KGS Dürwiß durch Fa. Feucht und Röntgen |
3.284,40 |
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Verkabelung GGS Weisweiler |
62.787,75 |
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Restl. Verkabelung KGS Dürwiß, KGS Röhe, KGS Don-Bosco und KGS Röthgen
(Schlussrechnungen bauausführende Firma) |
143.577,73 |
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2 Ersatzbeschaffung Drucker für die KGS EDM und KGS Don-Bosco |
967,47 |
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Beschaffung Rollkoffer und Aufbewahrungsschränke für iPads |
94.997,30 |
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Kosten Planer Verkabelung 5 Grundschulen – LP 8 – |
44.301,50 |
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SOLLErgebnis |
Rechnungsjahr |
351.235,15 |
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3) Frei verfügbare Mittel in 2022 |
2.372.047,68 |
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4) Weitere Planung (Schätzkosten für die Gesamtfinanzierung) |
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Weiteres Zubehör Tabletkoffer |
11.000,00 |
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Präsentationstechnik |
510.000,00 |
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Aufbau Netzwerk und flächendeckendes WLAN |
300.000,00 |
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Servertechnik
div. weiterf. Schulen |
180.000,00 |
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Neuausstattung EDV-Räume Gesamtschule |
85.000,00 |
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32 iPads Gesamtschule |
20.000,00 |
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Teilverkabelung Stich, Bergrath, Kinzweiler |
190.000,00 |
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Summe |
1.296.000,00 |
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Einige Maßnahmen mussten aufgrund der Coronapandemie und der Hochwasserkatastrophe zeitlich nach hinten verschoben werden. Die übrigen Finanzmittel aus 2022 sollen, vorbehaltlich der Beschlussfassung, in das Haushaltsjahr 2023 bzw. Folgejahre übertragen werden und werden dem Bedarf der Schulen entsprechend zur Beschaffung von weiteren Präsentationstechniken, Endgeräten, pp. eingesetzt.
Zusätzlich zu den bereits unter Ziffer 1 bzw. 2 aufgeführten Zahlungen bzw. Aufträgen wurden für verschiedene städtische Schulen bedarfsorientiert diverse Maßnahmen vorgenommen, die aus haushaltstechnischen Gründen nicht zu dem o.a. Investitionskonto „Medienentwicklung Schulen“, sondern anderen Konten zuzuordnen sind.
Außerdem wurden bzw. werden hochwasserbedingte (Übergangs-)Lösungen im EDV-Bereich für die Schulen Realschule, Willi-Fährmann-Schule, GGS Weisweiler und Schulzentrum Stadtmitte zur Sicherstellung des Schulbetriebs realisiert.
Im Rahmen des DigitalPakts Schule konnten die restlichen Mittel in Höhe von etwa 1.100.000,00 € beantragt werden für die digitale Infrastruktur (Netzwerk, WLAN, Verkabelung und digitale Tafeln, Tabletkoffern) sowie die Ausstattung von EDV-Räumen für die Gesamtschule, Realschule und Hauptschule und 32 weiteren Tablets für die Gesamtschule. Damit ist das Schulträgerbudget, das der Stadt Eschweiler im Rahmen des DigitalPakts zugewiesen worden ist, vollständig beantragt. Bislang wurden Mittel in Höhe von 225.318,32 € abgerufen. Darüber hinaus werden bis zum Jahresende weitere Mittel in Höhe von voraussichtlich 199.928,31 € vereinnahmt. Hier ist zu berücksichtigen, dass es sich bei allen beantragten Mitteln um eine 90%ige Förderung des Landes handelt und der Anteil von 10% zu Lasten des städtischen Haushaltes geht.
Die beantragten Projekte wurden bzw. werden seit Erhalt des vorzeitigen Maßnahmebeginns sukzessive umgesetzt und sollen innerhalb des festgelegten Zeitrahmens, bis Ende 2024, zum Abschluss kommen. Im Rahmen des DigitalPakt Bund ist u.a. beabsichtigt, die weiteren erforderlichen Teil-Verkabelungsmaßnahmen der restlichen Grund- und weiterführenden Schulen in Auftrag zu geben.
Die Verkabelung an den Grundschulen KGS Barbaraschule (Standort Röthgen), KGS Don-Bosco, KGS Dürwiß und KGS Röhe wurde bereits bis auf noch ausstehende Restarbeiten durchgeführt. An der GGS Weisweiler konnte die Maßnahme aufgrund der Hochwasserkatastrophe noch nicht begonnen werden.
Des Weiteren wurden über die „Richtlinie über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ insgesamt 287 Tablets für die Willi-Fährmann-Schule und die EGS Stadtmitte angeschafft. Hier ist heraus zu heben, dass unter Berücksichtigung anderer Kriterien als im DigitalPakt Bund, eine 100%ige Förderung der Endgeräte erreicht werden konnte. Insgesamt wurden Endgeräte i.H.v. 141.997,50 EUR beschafft.
Bei alledem ist zu berücksichtigen, dass sämtliche Förderprogramme nur einmalige Anschaffungskosten berücksichtigen und fördern, jedoch nicht die hierdurch anfallenden laufenden Kosten. Diese sind weiterhin von der Stadt Eschweiler zu tragen und einzuplanen (u.a. für Software, Support, Breitbandanbindung, pp.).
Die oben aufgeführten Maßnahmen wurden mit städtischem
Personal in Kooperation mit den unterschiedlichsten Vertragspartnern umgesetzt.