Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Seit dem Schuljahr 2017/2018 wird das Modellprojekt der Koordinierungs- und Beratungsstelle für systemische Inklusionsassistenz (KOBSI) des städteregionalen Schulamtes an Eschweiler Schulen eingesetzt; zunächst an der katholischen offenen Ganztags-Grundschule Don- Bosco sowie der Adam-Riess-Gemeinschaftshauptschule. Ergänzt wird dieses seit dem Schuljahr 2019/2020 durch den Einsatz einer KOBSI- Mitarbeiterin an der katholischen Grundschule Eduard-Mörike.

Seit Schuljahr 2020/2021 ist zudem nun in der Gemeinschaftsgrundschule Weisweiler eine systemische Inklusionsassistenz in der dualen Finanzierung durch die StädteRegion Aachen sowie die Stadt Eschweiler im Einsatz. Verwendet werden dabei durch die Stadt Eschweiler Mittel aus dem Gesetz zur Förderung der kommunalen Aufwendungen für die schulische Inklusion (Inklusionspauschale). Geplant ist nun für das Schuljahr 2022/2023 die Erweiterung dieses Finanzierungsprinzips auf einen weiteren Standort. Zum grundsätzlichen Einsatz der Mittel aus der sogenannten Inklusionspauschale wird zudem auf die Verwaltungsvorlage 180/21 verwiesen.

Die Leiterin des städteregionalen Schulamtes, Frau Meyering, wird nun ergänzend in der Sitzung die konzeptionelle Zielsetzung sowie die konkrete Ausgestaltung der Koordinierungs- und Beratungsstelle für systemische Inklusionsassistenz vorstellen. Dabei wird sie insbesondere Bezug nehmen auf die kommunale Ausgestaltung des Angebotes an Eschweiler Schulen.

Die Haushaltsmittel der Inklusionspauschale in Höhe von derzeit jährlich 79.111,17 Euro sind im Produkt 063630101 bei den Sachkonten 41410000- Zuweisungen und Zuschüsse vom Land für lfd. Zwecke- (Ertrag) und 53119000- Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke- (Aufwand) in jeweils gleicher Höhe veranschlagt.

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