Betreff
Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage
083/22
Art
Beschlussfassung öffentlich

Der Rat beschließt mit sofortiger Wirkung die nachfolgende Änderung in der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Anstelle von Frau Catarina dos Santos Firnhaber, wird Bernd Schmitz als stimmberechtigtes Mitglied seitens der CDU-Stadtratsfraktion in den Haupt- und Finanzausschuss bestellt.

 


Mit Schreiben vom 21.02.2022 (Anlage) teilte Frau Felicitas Nicolin, Fraktionsassistentin der CDU-Fraktion mit, dass Frau Catarina dos Santos Firnhaber aus dem Haupt- und Finanzausschuss austreten möchte. Ihre Nachfolge soll Herr Bernd Schmitz übernehmen.

 

Rechtsgrundlage:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§50 Abs. 3 S. 7 GO NRW.)

 

Anmerkung.

Die Bürgermeisterin hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.


keine