Herr TB Gödde verwies auf die Arbeitsgruppe Kinderspielplätze, die in der Sitzung Ende November über den Antrag beraten habe.

 

Baulückenkataster;

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2015

 

Herr TB Gödde berichtete, dass die Stadt das Thema 2016 erarbeiten werde; das erste Untersuchungsgebiet werde voraussichtlich der Stadtteil Röhe werden.

 

Erneute Beteiligung zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW (LEP NRW)

 

Herr TB Gödde berichtete, dass die Stadt im zweiten Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Behörden zum überarbeiteten LEP-Entwurf durch die Staatskanzlei zu einer Stellungnahme bis zum 15.01.2016 aufgefordert worden sei. Die Unterlagen seien den Fraktionen Anfang November in komprimierter Form zur Verfügung gestellt worden. Aktuell erarbeite die Verwaltung eine Stellungnahme der Stadt. Da eine Verlängerung der Abgabefrist abgelehnt worden sei, werde die Stellungnahme fristgerecht bei der Staatskanzlei, vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung des Ausschusses, abgegeben. Eine entsprechende Vorlage werde für die Sitzung am 16.02.2016 erarbeitet.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20.10 Uhr.