Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Der Rat der Stadt Eschweiler begrüßt die Technologie Freifunk als eine nicht kommerzielle Möglichkeit, unterschiedlichste Bereiche in Eschweiler mit kostenkosem WLAN zu versorgen.

 

Eine Freifunk-Initiative, die sich die Organisation der Versorgung möglichst weiter Bereiche in Eschweiler mit freiem, kostenlosen, zeitlich nicht beschränktem WLAN zur Aufgabe macht, wird durch die Stadt Eschweiler ideell und finanziell unterstützt.

 

Neben dieser Unterstützung soll die Stadt Eschweiler Bürgerinnen und Bürgern auch in geeigneten eigenen Immobilien Freifunk zur Verfügung stellen.

 

Wo eine Freifunk-Initiative für Eschweiler zur Umsetzung einer Freifunk-Strecke auf die Installation an einem städtischen Gebäude angewiesen ist, prüft die Stadtverwaltung dieses Ansinnen wohlwollend und ist vom Rat gehalten, dieses Ansinnen unter Wertung der Verhältnismäßigkeit von Aufwand und Ertrag zu ermöglichen.

 


Seitens mehrerer Ausschussmitglieder wurden verschiedene Fragen gestellt, die vom Mitinitiator der Freifunk-Initiative Herrn Samuel Hillesheim beantwortet wurden.

 

Herr RM Widell machte deutlich, dass sich seine Fraktion enthalten werde, da dies für Eschweiler nichts bringe.

 

 

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Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten einstimmig bei 2 Enthaltungen (Grüne, Willi Broschk) dem nachfolgenden Beschlussentwurf zu: