Sitzung: 03.12.2015 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 375/15
Der Rat der Stadt Eschweiler begrüßt die Technologie Freifunk als eine
nicht kommerzielle Möglichkeit, unterschiedlichste Bereiche in Eschweiler mit
kostenkosem WLAN zu versorgen.
Eine Freifunk-Initiative, die sich die Organisation der Versorgung
möglichst weiter Bereiche in Eschweiler mit freiem, kostenlosen, zeitlich nicht
beschränktem WLAN zur Aufgabe macht, wird durch die Stadt Eschweiler ideell und
finanziell unterstützt.
Neben dieser Unterstützung soll die Stadt Eschweiler Bürgerinnen und
Bürgern auch in geeigneten eigenen Immobilien Freifunk zur Verfügung stellen.
Wo eine Freifunk-Initiative für Eschweiler zur Umsetzung einer
Freifunk-Strecke auf die Installation an einem städtischen Gebäude angewiesen
ist, prüft die Stadtverwaltung dieses Ansinnen wohlwollend und ist vom Rat
gehalten, dieses Ansinnen unter Wertung der Verhältnismäßigkeit von Aufwand und
Ertrag zu ermöglichen.
Seitens mehrerer Ausschussmitglieder wurden verschiedene Fragen gestellt, die vom Mitinitiator der Freifunk-Initiative Herrn Samuel Hillesheim beantwortet wurden.
Herr RM Widell machte deutlich, dass sich seine Fraktion enthalten werde, da dies für Eschweiler nichts bringe.
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Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten
einstimmig bei 2 Enthaltungen (Grüne, Willi Broschk) dem nachfolgenden
Beschlussentwurf zu: