Sitzung: 03.12.2015 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 360/15
1.) Der aktuelle Sachstand und das interne Audit
2015 (Anlage 1) werden zur Kenntnis genommen.
2.) Dem im Rahmen des European Energy Award
erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Eschweiler wird
zugestimmt (Anlage 2).
3.) Die Verwaltung wird beauftragt, soweit
erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse
vorzubereiten.
4.) Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie
mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, steht unter dem Vorbehalt
der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.
Herr RM Widell wies auf seine bereits zu Anfang des Prozesses aufgezeigten Kritikpunkte hin, die nicht aufgegriffen worden seien. Das nunmehr vorliegende Ergebnis hätte man erheblich günstiger bekommen, wenn man z.B. bei anderen Kommunen nachgefragt hätte.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten mit 18 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, Linke, UWG) bei einer Gegenstimme (Grüne) dem nachfolgenden Beschlussentwurf zu: