Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

Der Haupt- und Finanzausschuss fasste mehrheitlich, bei einer Enthaltung der UWG nachfolgenden Beschluss. RM Widell, Bündnis 90/ Die Grünen, nahm aufgrund mangelnder Informationen an der Beschlussfassung nicht teil.

 

Die Stadt Eschweiler leistet aufgrund des Antrags vom 24.09.2015 der Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. einen weiteren Investitionszuschuss in Höhe von 25.000,00 €. Diese Zuschussgewährung setzt eine vorzeitige Ablösung des bestehenden Kreditvertrages durch die Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. voraus. Eventuell anfallende Gebühren (Vorfälligkeitsentschädigungen) hat der Verein selbst zu tragen. Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, steht die Maßnahme insgesamt unter dem Vorbehalt der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Haushaltssatzung einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.

 

Entsprechende Mittel sind in den Haushaltsplan 2016 einzustellen.