Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1. Der als Anlage 1 beigefügte Entwurf des „Masterplanes indeland 2030“ wird als interkommunaler Orientierungsrahmen für die zukünftige Entwicklung im indeland beschlossen. Er signalisiert den regionalen Konsens und bildet die Grundlage für eine gemeinsame Interessenvertretung bei überregionalen Planungsprozessen und Fördermittelanträgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat regelmäßig über die Fortschreibung des „Masterplanes indeland 2030“ Bericht zu erstatten.


Herr RM Widell machte deutlich, dass die viel gepriesene „interkommunale Zusammenarbeit“ aufgrund des „Kirchturmdenkens“ nur bedingt funktioniere. Der vorliegende Entwurf greife viel Altes auf und präsentiere nur wenig Neues; hier wäre eine deutliche Straffung sowie eine Konzentration auf das Wesentliche besser gewesen.

 

Herr Simon berichtete, dass interkommunale Zusammenarbeit gelernt und gelebt werden müsse, das „indeland“ mit seinen interkommunalen Zielsetzungen stünde auch für andere Gebietskörperschaften offen.

 

Herr skE Leusch wies darauf hin, dass die Stadt zur StädteRegion gehöre, so dass sich die Frage stelle, wo man hingehöre, was unter Umständen zu Konflikten führen könne.

 

Herr RM Spies verwies auf Probleme bei der regionalen Zusammenarbeit und führte als negatives Beispiel die StädteRegion Aachen an. Der nunmehr angestoßene Prozess würde sicherlich nicht schaden, so dass eine Zustimmung seiner Fraktion erfolge.

 

Frau RM Leonhardt zeigte einige Widersprüche im vorliegenden Entwurf auf. Auch regte sie an, dass die Schwerpunkte „Energie“ und „Gesundheit“ als Standortfaktoren berücksichtigt werden sollten.

 

Herr RM Göbbels regte die Aufnahme des Schwerpunktes „E-Mobilität“ an.

 

Herr TB Gödde erläuterte, dass ein anstrengender und langwieriger Prozess vor der Stadt liege. Interkommunales Denken und Handeln stelle in der heutigen Zeit, wo sich immer mehr Regionen neu aufstellten, eine Chance dar, sich gegen Mitbewerber besser zu positionieren. Der Konsens der indeland-Kommunen sei auch wichtig bei der Bewerbung um Fördermittel des Landes.

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Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und  Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussentwurf einstimmig zu: