Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

I.      Der Entwurf des „Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eschweiler“ (s. Anlage) wird zur Kenntnis genommen.

II.    Gleichzeitig wird die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden an dieser Planung beschlossen.

 


Herr Mathia stellte anhand eines PowerPoint-Vortrages den Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eschweiler vor.

 

Herr skE Leusch erkundigte sich nach der Rechtsverbindlichkeit des Konzeptes.

 

Herr Mathia erläuterte, dass das Konzept keine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit habe; vielmehr stelle es eine interne Handlungsempfehlung für die künftige Bauleitplanung dar.

 

Herr RM Widell wies auf die dargestellte Sortimentsliste hin, die zum Schutz der Innenstadt sehr wichtig sei und letztendlich auch beschlossen werden müsse. Weiterhin fragte er nach, ob sich durch das nunmehr vorliegende Konzept bestehende Veränderungssperrungen erübrigen würden und wieso die südliche Fläche auf dem ehemaligen Prysmiangelände ausgespart worden sei.

 

Herr TB Gödde erklärte, dass bei entsprechenden Fallkonstellationen weiterhin Veränderungssperren erforderlich seien. Der auf dem Prysmiangelände ausgesparte Bereich sei für gewerbliche Nutzung vorgesehen.

 

 

 


Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussentwurf einstimmig zu: