Sitzung: 01.09.2015 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 227/15
Der Jugendhilfeausschuss beschloss sodann einstimmig die Beauftragung der
Verwaltung, entscheidungsreife Förderanträge im Rahmen des o.g.
U3-Investitionsprogramms bis spätestens 01.10.2015 an den Landschaftsverband
Rheinland für nachfolgende Neubau- und Umbaumaßnahmen weiterzuleiten und im
Rahmen einer Prioritätenliste zu melden:
Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Dürwiß |
28 U3-Plätze |
504.000,00 Euro |
Christlicher Kindergartenverein e.V. Kinderburg Martin-Luther-Straße 12 |
10 U3-Plätze |
108.000,00 Euro |
BKJ Jahnstraße Jahnstraße 25 |
18 U3-Plätze |
324.000,00 Euro |
BKJ St. Georg Merzbrücker Straße 7 |
8 U3-Plätze |
144.000,00 Euro |
Auf Nachfrage von Fr.
Schäfer-Fuhrmann, ob bei der Planung auch Kapazitäten für Flüchtlingskinder
eingerechnet wurden, teilte Hr. Termath mit, dass die bereits hier lebenden
Kinder aus Flüchtlingsfamilien mitberücksichtigt wurden. Aufgrund der
unzureichenden Planbarkeit zukünftiger Zuweisungen von Flüchtlingsfamilien nach
Eschweiler stellt sich die weitere Planung der U3-Betreuung dahingehend allerdings
als schwierig dar.
Ergänzend teilte die Verwaltung auf Anfrage von RM Schultheis mit, dass bei der Erweiterung des Kindergartens in St. Jöris optional auch die Planung für eine dritte Gruppe berücksichtigt werden könne, um auf weitere Veränderungen im Bedarf an U3-Betreuungsplätzen reagieren zu können. Diese bauplanerische Erweiterungsoption ist jedoch noch nicht soweit konkret gesichert, dass sie im Rahmen des aktuellen Antragsverfahrens Berücksichtigung finden könne. Der Jugendhilfeausschuss werde in weitere Verfahren zum Ausbau der U3-Betreuungskapazitäten in jedem einzelnen Fall der vorgesehenen Neubau- und Umbaumaßnahmen beteiligt, dies gelte insbesondere für die konkrete Planung.