Sitzung: 09.06.2015 gemeinsamer Schul- und Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 176/15
Der als Anlage
beigefügten Fassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt
Eschweiler und der Stadt Stolberg wird zugestimmt. Es wird zur Kenntnis
genommen, dass die dem Rat in seiner Sitzung am 16.12.2014 vorgelegte
Entwurfsfassung seitens der Bezirksregierung nicht genehmigt und wie im
Sachverhalt dargestellt, geändert wurde.
Frau Seeger wies auf einen Tippfehler im Beschlussentwurf der Verwaltungsvorlage hin, wonach es nicht zweimal Stadt Eschweiler, sondern Stadt Eschweiler und Stadt Stolberg heißen müsse.
Sodann wurde der nachfolgende Beschluss einstimmig gefasst: