Herr TB Gödde stellte die im Zusammenhang mit dem Verfügungsfonds thematisierten Maßnahmen vor; in diesem Zusammenhang verwies er auf die ausgelegten Flyer für die einzelnen Programme und die Internetseite www.eschweiler-innenstadt-nord.de .

 

5.2 EU-Richtlinie - Luftreinhalteplan -;

hier: Ausweisung einer Umweltzone

 

Herr TB Gödde informierte die Ausschussmitglieder, dass seitens des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen bzw. der Bezirksregierung Köln die Einrichtung einer Umweltzone für die Innenstadt geprüft werde. Die Verwaltung versuche, diese mit einer Vielzahl von Maßnahmen zu verhindern, obwohl gewisse Randbedingungen nicht beeinflussbar seien. Für die Septembersitzung werde eine ausführliche Vorlage für den Ausschuss vorbereitet.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20.10 Uhr.