Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

- Wir sprechen uns deutlich gegen jegliche Form von Hass, Hetze, Gewalt, Ausgrenzung und Diskriminierung aus!

- Wir erteilen rechtsextremen, verfassungswidrigen und gesellschaftszersetzenden Bestrebungen eine klare Absage!

- Wir sprechen uns ausdrücklich gegen die Inhalte des von Correctiv enthüllten Geheimtreffens in Potsdam aus!

- Der Rat der Stadt Eschweiler steht unverbrüchlich für Freiheit, Toleranz, internationales Miteinander, Solidarität und Demokratie!

- Wir drücken Dank all den vielen Bürgerinnen und Bürgern aus, die sich im ganzen Land an den Protesten und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie der vergangenen Wochen, zuletzt auch in Eschweiler, beteiligt haben, weiter beteiligen und damit ein starkes Zeichen setzen. Wir stehen solidarisch an deren Seite.

- Wir danken allen Einsatzkräften, Hilfsorganisationen und Beteiligten, die den reibungslosen Ablauf der Proteste und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie ermöglichen.


Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) und 42 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) fasste der Rat der Stadt Eschweiler die nachfolgende Resolution mehrheitlich: