Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Rat der Stadt Eschweiler nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,

 

1.        ein kulturelles Leitbild für die Stadt Eschweiler zu erstellen

2.       die Kulturförderrichtlinien an die heutigen Erfordernisse und Herausforderungen anzupassen.

 

Die Ausführung steht unter dem Vorbehalt der Bestandskraft des Haushaltes 2024.

 


Beigeordnete Duikers dankte für die positiven Rückmeldungen der Fraktionen zum Thema und betonte, dass das kulturelle Leben der Stadt ein wichtiger Faktor für einen gelingenden Strukturwandel sei. Wie in der Vorlage ausgeführt und im Stadtrat gewünscht, würde das weitere Verfahren im Kulturausschuss abgestimmt. Aufgrund der Relevanz des Themas freue sie sich jedoch, dass auf Wunsch der antragstellenden Fraktionen der Rat der Stadt Eschweiler den entsprechenden Startschuss hierzu einleite.

 


Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) und 43 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) stimmte der Rat der Stadt Eschweiler dem nachfolgenden Beschluss mehrheitlich zu: