Sitzung: 30.01.2024 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 037/24
Der Rat der Stadt Eschweiler nimmt die
Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,
1.
ein kulturelles Leitbild für die Stadt Eschweiler
zu erstellen
2.
die Kulturförderrichtlinien an die heutigen
Erfordernisse und Herausforderungen anzupassen.
Die Ausführung steht unter dem Vorbehalt der
Bestandskraft des Haushaltes 2024.
Beigeordnete Duikers dankte für die
positiven Rückmeldungen der Fraktionen zum Thema und betonte, dass das
kulturelle Leben der Stadt ein wichtiger Faktor für einen gelingenden
Strukturwandel sei. Wie in der Vorlage ausgeführt und im Stadtrat gewünscht, würde
das weitere Verfahren im Kulturausschuss abgestimmt. Aufgrund der Relevanz des
Themas freue sie sich jedoch, dass auf Wunsch der antragstellenden Fraktionen
der Rat der Stadt Eschweiler den entsprechenden Startschuss hierzu einleite.
Bei zwei Nein-Stimmen (AfD) und 43 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) stimmte der Rat der Stadt Eschweiler dem nachfolgenden Beschluss mehrheitlich zu: