Dem Antrag der AfD-Fraktion vom 12.12.2023, mit welchem Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Eschweiler vom 08.11.2023 geltend gemacht werden, folgend, werden die in der Sitzung vom 08.11.2023 behandelte Einwohnerfrage sowie die gegebene Antwort veröffentlicht.

RM Winterich sah es für erforderlich an, dass alle Einwohneranfragen sowie die entsprechenden Antworten zur Niederschrift genommen werden.

Daraufhin regten mehrere Ratsmitglieder an, die Regelungen in der Geschäftsordnung zur Fragestunde für Einwohner ggf. neu zu fassen. BMin Leonhardt sagte zu, dass eine Anpassung der Fragestunde für Einwohner in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung beraten werden kann und ließ über den Antrag der AfD-Fraktion abstimmen.

Der Rat der Stadt Eschweiler lehnte den nachfolgenden Beschluss bei 39 Nein-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt), vier Enthaltungen (BASIS) und zwei Ja-Stimmen (AfD) mehrheitlich ab: