Herr Erster und Technischer Beigeordneter Gödde verwies in Sachen Rathausquartier auf die Ratssitzung am Vortag (08.11.2023).

 

Des Weiteren wies Herr TB Gödde daraufhin, dass am 20.11.2023 der zweite Teil der Lärmaktionsplanung „Schiene“ beginne. Hier seien alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich zu beteiligen.

Entsprechende Informationen werden über die Homepage der Stadt zur Kenntnis gegeben.

Weiterhin informierte Herr TB Gödde über die „Klimamandats-Schulung für kommunales Ratsmitglieder“, welches am 14. Dezember ab 17.30 Uhr stattfinden solle (siehe: https://www.klimaschutz.de/de/node/3994).

 

Herr RM Cremer bemängelte, dass der „Lärmaktionsplanung Straße“ keine Taten gefolgt seien.

Herr TB Gödde stimmte zu, dass dies sehr bedauerlich sei, aber aufgrund der verschieden Straßenbaulastträger durch die Stadt nicht beeinflussbar sei.

Herr Vogelheim ergänzte, dass entlang von Bahnschienen beispielsweise die Errichtung einer Lärmschutzwand möglich sei, dies im Straßenraum jedoch keine Option bieten und daher dort die Umsetzung konkreter Maßnahmen schwieriger sei.

 

Herr RM Winterich stellte Nachfragen im Zusammenhang mit dem Rathausquartier und den Kaufverträgen.

 

Herr AVors. Fehr betonte, dass Inhalte von Kaufverträgen nur im nichtöffentlichen Teil besprochen werden könnten.

Herr TB Gödde ergänzte, dass für eine Beantwortung der Fragen diese bitte schriftlich einzureichen seien. Diese würden dann nach Rücksprache mit den zuständigen Fachdienststellen schriftlich beantwortet.

 

Weitere Anfragen lagen nicht vor. Herr AVors. Fehr schloss daher den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.06 Uhr und bedankte sich bei den Zuhörer*innen und den Vertreter*innen für ihr Interesse.