RM Schmitz hatte im Vorfeld der Sitzung folgende Anfragen gestellt:

1)      Herr Gödde nahm zur ersten Anfrage, was für Geräte für die Kinderspielplätze bzw. Schulen beschafft werden und wo eine Ausschreibung stattfand, wie folgt Stellung:

 

Zu Ersatz- und Ergänzungslieferungen:

Gemäß Beschluss des JHA vom 02.11.2022 werden auf den Spielplötzen Patternhof und Pfarrer-Funk-Straße Bestandsspielgeräte erneuert bzw. durch Neuanschaffungen ergänzt. Hierbei wird das Gerät auf dem Spielplatz Patternhof barrierefrei hergestellt.

Im Zusammenhang mit den Ersatz- und Ergänzungslieferungen wurden Ersatzspielgeräte für die Grundschulen Röhe und Don-Bosco ausgeschrieben.

Die Ausschreibungen wurden zusammengefasst, um innerhalb des Hauses Ressourcen zu sparen (nur ein Ausschreibungsverfahren bei Amt 60) und das Verfahren für potenzielle Bieter interessanter zu machen.

Die Auftragsvergabe erfolgte am 08.09.2023 nach einem Ratsbeschluss in der Sitzung vom 30.08.2023.

Das erste Spielgerät (KGS Don Bosco) soll in der 45. KW geliefert werden, die übrigen Geräte sukzessive zwischen der 47. und 51. KW 2023. Das Auftragsvolumen beträgt 184.000 Euro.

 

Darüber hinaus sind folgende Projekte in der Ausführung:

-          Spielgeräte im Freibad Dürwiß, Auftragsvergabe am 15.08.2023, Lieferung und Montage ab der 47. KW 2023; Auftragsvolumen 130.000 Euro

-          Calisthenics-Parcours Schulhof Adam-Ries-Schule; Auftragsvergabe am 11.08.2023, Liefertermin 46. KW 2023; Montage voraussichtlich im Frühjahr 2024, da synthetischer Fallschutz auf Grund der Witterung/ Temperaturen vor dem Winter nicht mehr hergestellt werden kann; Auftragsvolumen 37.000 Euro

-          Pump Track, Spielplatz Im Felde, z. Zt. im Ausschreibungsverfahren, Herstellung voraussichtlich Januar/ Februar 2024; Auftragsvolumen ca. 58.000 Euro

 

2)      Eine Stellungnahme bzw. Antwort zur zweiten Anfrage bezüglich den Kosten der Sicherungsmaßnahmen am Sportplatz Weisweiler wird nachgereicht.

 

Auf Nachfrage von RM Cremer teilte Herr Vogelheim mit, dass die Sanierung der Eisenbahnüberführung Oberdorf voraussichtlich Mitte nächsten Jahres abgeschlossen sei.

 

Auf Nachfrage von RM Berndt erklärte Frau Merx, dass die Zinsaufwendungen für Liquiditätssicherungskredite, die zur Vorfinanzierung im Rahmen des Wiederaufbaus aufgenommen wurden, nicht förderfähig sind. Nach Anpassung der Förderrichtlinien des Landes werden aber nunmehr bei Einreichung der jeweiligen Projektdatenblätter zu den einzelnen Maßnahmen ohne weitere Prüfung 30 % der angemeldeten Schadenssumme ausgeschüttet.

 

Auf Nachfrage von RM Winterich teilte Herr Vogelheim mit, dass mit dem Abriss der Brücke in der Cäcilienstraße in den nächsten zwei Wochen begonnen werde.

 

Auf Nachfrage von RM Widell teilte Herr Effenberg mit, dass die Südstraße ab nächste Woche Freitag wieder freigeben ist.