Frau Beigeordnete Duikers erklärte, dass das technische Dezernat folgende Korrektur der Sachverhaltsdarstellung eingereicht hat:

„Ein notwendiger städtebaulicher Vertrag zur weiteren Durchführung des Bebauungsplanes kam nicht zustande, da Baurecht nicht zu erwarten war. Das Bebauungsplanverfahren wurde aus diesem Grunde nicht weiter verfolgt.“

 

Frau RM Mund erkundigte sich nach der weiteren Vorgehensweise. Herr Raida antwortete hierzu, dass weiterhin Grundlage die Fortschreibung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt

Eschweiler sei, aber aktuell kein geeignetes Alternativgrundstück im Stadtteil Hücheln bereitgestellt werden könne. Auf die Frage von Frau Kaleß, ob die vorhandenen Betreuungsplätze auskömmlich seien, antwortete Herr Raida, dass momentan die Versorgung der Kinder gewährleistet sei und nach Alternativen für die Kapazitäten geschaut wird.

 

Sodann fassten die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses einstimmig den nachfolgenden Beschluss:

 

Der am 23.06.2021 vom Jugendhilfeausschuss der Stadt Eschweiler gefasste Beschluss zur Vergabe einer Trägerschaft für eine fünfgruppige Kindertageseinrichtung im Bereich Hücheln/Weisweiler an die AWO KiSA gUG wird aufgehoben.