Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 42

Dem Vorschlag, den Taxiverkehr von dem von der Franzstraße kommend in Richtung Dechant-Deckers-Straße geltenden Einfahrtsverbot auszunehmen und dementsprechend die Durchfahrt für Taxen freizugeben, wird

 

a) entsprochen


Der Rat der Stadt Eschweiler lehnte den nachfolgenden Beschluss bei 42 Nein-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) und zwei Ja-Stimmen (AfD), wobei die Ratsmitglieder Bach und Dr. Herzog nicht an der Abstimmung teilgenommen haben, mehrheitlich ab.