Sitzung: 26.01.2023 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 26, Enthaltungen: 2
Vorlage: 477/22
Dem Antrag des ADFC
Aachen e.V. – Ortsgruppe Eschweiler-Stolberg – vom 25.09.2022 auf Aufnahme
einer Vertreterin des Vereins als sachkundige Einwohnerin in die Arbeitsgruppe
Ortsbesichtigung wird
a) entsprochen.
BMin Leonhardt lies über den Beschlusspunkt a) entsprochen abstimmen.
Bei zwei Enthaltungen (AfD), 18 Ja-Stimmen (CDU, BASIS, RM Borchardt) und 28 Nein-Stimmen (SPD, GRÜNE, FDP) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler den nachfolgenden Beschluss mehrheitlich ab.