Sitzung: 08.09.2022 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Herr TB Gödde führte aus
1. In der 34. Kalenderwoche sei es mehrfach zu Absackungen der Straße im Bereich Langwahn 80- 86 gekommen.
Nach Untersuchungen des Baulastträgers StädteRegion Aachen handele es sich aufgrund der dortigen Bodenverhältnisse und des Hochwassers im vergangenen Jahr um sogenannte „Sättigungssenkungen“.
Diese könnten nun immer wieder auftreten, daher seien die Straßenkontrollen erhöht worden.
2. Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.08.2022 bezüglich der Verzögerung von Fahrradstraßenbaumaßnahmen:
Aufgrund der aktuellen Lage sei die Stadt nun verpflichtet, eine Preisgleitklausel in die Ausschreibungen mit aufzunehmen. Nach Klärung dieser sei dann das erste Angebot zu teuer gewesen, so dass man nun versucht mehrere Maßnahmen gemeinsame zur Kostenreduzierung auszuschreiben. Daher die Verzögerung.
3. Zu einer Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen zum Stadtwald:
Der Eschweiler Stadtwald sei 424,84 ha groß, davon stehen 93,43 ha unter Naturschutz.
149,08 ha sind aus der Bewirtschaftung genommen, die 93,43 ha unter Naturschutz sind hierin enthalten. Weitere Flächen sind derzeit nicht geplant aus der Bewirtschaftung zu nehmen.
4. Der Antrag des Einzelvertreters der Linke zu Solarbänken vom 25.08.2022 werde im nächsten Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss behandelt.
5. Der Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2022 zum Sachstandsbericht Traglufthalle werde im kommenden Stadtrat thematisiert.
6. Der Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2022 zur Erstellung eines Energiesparplans: der Energiesparplan werde derzeit erarbeitet und in der nächsten Sitzung des Stadtrates vorgelegt.
7. Zum Antrag der BASIS-Fraktion vom 02.09.2022 zum Rathausquartier: dieser werde im nächsten Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss behandelt. Herr RM Häffner betonte daraufhin, dann würde der Antrag für den Stadtrat gestellt, dies würde noch schriftlich eingereicht.
Herr RM Cremer erkundigte sich nach der Baustelle Marienstraße/ Ecke Franzstraße.
Die Stellungnahme der
Verwaltung wird im Protokoll nachgereicht:
Im Bereich der
Marienstraße 56 ist vom 05.09 bis zum 30.09.2022 für den Rückbau eines
Hausanschlusses eine verkehrsrechtliche Genehmigung und Aufbruchgenehmigung erteilt
worden. Da die Straße zur Bereitstellung des notwendigen Arbeitsraumes
einseitig gesperrt werden musste, sind die geschilderten verkehrsrechtlichen
Anordnungen getroffen worden. Zwischenzeitlich sind die Arbeiten aber
abgeschlossen und die Strecke wieder freigegeben worden. Es wird aber damit
gerechnet, dass weiterer Baubetrieb in dem Bereich folgen wird und so wiederum
entsprechende Genehmigungen erteilt und mit entsprechenden Verkehrsführungen
festgesetzt werden müssen. Die Polizei ist deshalb informiert worden und hat
dies auch zugesagt, dass in diesem Bereich verstärkt auf die Einhaltung der
geltenden Verkehrsregelungen geachtet werden soll.
Im Anschluss wurden noch einzelne Nach- oder Verständnisfragen geklärt.
Es lagen keine weiteren Anfragen und Mitteilungen mehr vor, daher schloss Herr AVors. Fehr den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.00 Uhr und bedankte sich bei den Zuhörern und der Presse für Ihr Interesse.